Barrierefreie Kinderbetreuung

Barrierefreie Kinderbetreuung

Sozialstaatssekretärin Trautner zeichnet die Kita Sonneninsel mit dem Signet „Bayern barrierefrei“ aus Spielen wollen alle Kinder – egal ob mit oder ohne Behinderung. In der integrativen Kita Sonneninsel in Landshut haben alle Spaß: Farbsysteme auf dem Boden leiten in die Gruppenräume, die Flure sind breit genug, um mit dem Rollstuhl zu wenden, Filzplatten an der […]

Klimapaket der Bundesregierung: Enttäuschende Mutlosigkeit

Während in Hamburg mehr als 70.000 Menschen für den Klimaschutz auf die Straße gegangen sind, hat die Große Koalition ihre Kabinettsbeschlüsse für das so genannte Klimapaket vorgestellt, mit dem das Klimaziel für 2030 erreicht werden soll. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hält dies angesichts der vorgelegten Maßnahmen jedoch für mehr als unwahrscheinlich. Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der […]

Aiwanger: „Ein guter Tag für die Energiewende in Bayern“

MÜNCHEN – Bayerns Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Hubert Aiwanger, hat das Klimaschutzpaket der Bundesregierung begrüßt. Aiwanger: „Das ist ein guter Tag für die Energiewende in Bayern. Die zusätzlichen Anreize für den Ausbau regenerativer Wind- und Solarenergie bestätigen unseren eingeschlagenen Weg. Die Streichung des 52-Gigawatt-Deckels für die Förderung des Photovoltaik-Ausbaus ist überfällig und die finanzielle […]

Aiwanger: „Chancen der Digitalisierung anpacken – 5G und Künstliche Intelligenz voranbringen“

STOCKHOLM/OSLO – Rund 40 bayerische Unternehmer, Politiker und Multiplikatoren informierten sich drei Tage über Digitalisierung in Schweden und Norwegen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger leitete die Delegation und nimmt viele Informationen mit nach Hause: „Gerade in Zeiten, in denen sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen immer schneller weiterentwickeln, ist ein gewisser Wagemut nötig. Schweden und Norweger stehen Neuigkeiten […]

Bundesrat macht Weg frei für von Bayern geforderte Stärkung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)

Aiwanger: „Bayern erzielt weiteren Erfolg für den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung!“ MÜNCHEN/BERLIN – Der Bundesrat hat heute den Weg frei gemacht für eine Reform zur Stärkung der Eigenversorgung mittels KWK-Anlagen. Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger fordert vom Bund seit langem bessere Anreize für Investitionen in die hocheffiziente KWK. Aiwanger: „Die KWK ist ein Baustein, den […]

Energiebedingte Co2-Emissionen in Bayern 2018 gesunken

Aiwanger: „Der Freistaat ist in der Energiepolitik auf einem guten Weg“ MÜNCHEN – Die energiebedingten Emissionen in Bayern sind im Jahr 2018 auf 75,4 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) gesunken. Im Jahr 2016 waren es noch 78,7 Millionen Tonnen. Auf die Einwohner bezogen bedeutet das eine voraussichtliche Reduktion dieser CO2-Emissionen von 6,1 Tonnen je Einwohner auf […]

Berliner Klimapaket / Oelschläger: „Steuererhöhungen retten kein Klima!“

Hamburg, 20.09.2019 – Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Klimapaketes der Bundesregierung sagt die finanz- und umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger: „Steuererhöhungen retten kein Klima. Die Bundesregierung macht Umweltpolitik zu Lasten der Wirtschaft und des „kleinen Mannes“. Die Steuerzahler und Autofahrer sollen zur Beruhigung der „Fridays for Future“ Kinder zur Kasse […]

Klimaziele verlässlich erreichen – mit Anreizen und Innovation

Unionsfraktion begrüßt Beschlüsse zum Klimaschutz Am heutigen Freitag haben sich der Koalitionsausschuss und das Klimakabinett auf ein Maßnahmenbündel zur Erreichung der deutschen Klimaziele 2030 geeinigt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Georg Nüßlein, und die umweltpolitische Sprecherin, Marie-Luise Dött: Georg Nüßlein: „Die Koalition hält einen Kurs der Vernunft. Deutschland nimmt mit […]

Reinhart zur Initiative der Kultusministerin zur Umsatzsteuerbefreiung von Weiterbildung

Der Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (20. September) zur Initiative der Kultusministerin zur Umsatzsteuerbefreiung von Weiterbildung: „Wir dürfen die Weiterbildung im nichtberuflichen Bereich nicht verteuern. Die CDU-Fraktion ist der Auffassung, dass der Plan der Bundesregierung zur Änderung der Umsatzsteuerregelung für die Weiterbildung verhindert werden muss. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht […]

Tobias Koch: Anreize statt Verbote

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (20.09.2019) die Einigung der Koalitionspartner in Berlin auf ein Klimaschutzpaket zur Einhaltung der Klimaziele 2030: „Was lange währt, wird endlich gut. Mit der Entscheidung zur CO2-Bepreisung und der im Gegenzug beschlossenen Senkung der EEG-Umlage setzt die Bundesregierung jetzt um, was Schleswig-Holstein mit einer Bundesratsinitiative bereits Anfang des Jahres […]