Beschäftigung für Migranten: Arbeit für das Gemeinwohl ermöglichen!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist die Zahl der angenommenen Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM-Programme) in Mecklenburg-Vorpommern drastisch gefallen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Während im Jahr 2017 noch 424 Maßnahmen von Asylbewerbern angenommen wurden, sank diese Zahl im laufenden Jahr auf nur noch 73 Maßnahmen. Ein Abfall an Eintritten um 82,8 Prozent verdeutlicht, dass dieser Beschäftigungsansatz während des Asylverfahrens nur noch sehr schwach angenommen wird. Auch die Landesregierung sollte diese Maßnahmen als praktisch gescheitert ansehen.

Gleichwohl ist es richtig, dass der Staat den Rahmen setzen muss, den Aufenthalt von Schutzberechtigten im Sinne aller Beteiligten zu gestalten. Nicht Integration ist hierfür das Stichwort, sondern gemeinwohlorientiertes Handeln. Diese Menschen haben in aller Regel zwar nur einen Schutz auf Zeit, der aber dennoch arbeitsmarktpolitisch genutzt werden kann.

Die Landesregierung sollte schnellstmöglich gesetzgeberisch tätig werden und Zuwanderer zu einer gemeinwohlorientierten Tätigkeit verpflichten. Solche Arbeitstrainings können die Pflege von Parkanlagen, Arbeit im Hotelgewerbe oder Reinigungsarbeiten in Gemeinschaftsunterkünften umfassen. Wer Schutz bekommt, sollte auch sinnvoll beschäftigt werden.“

Quelle: AfD Mecklenburg-Vorpommern

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