Kein Müll. Meer. – Plastikflut stoppen für gesunde Fische und saubere Ostsee

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern fordern anlässlich des Tages der Fische am 22. August von der Landesregierung deutlich mehr Engagement bei der Vermeidung von Plastikmüll. Die Landesvorsitzende Claudia Schulz erklärt: „Es gibt praktisch keinen Strand, keine Düne und kein Wasser mehr ohne Plastik. Wir können uns alle vorstellen, wie schnell wir im Müll versinken würden, wenn […]

Fachhochschule Güstrow: Leuchtturm in der Hochschullandschaft Mecklenburg-Vorpommerns

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die AfD-Fraktion die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Die Schule ist ein Leuchtturm in der Hochschullandschaft Mecklenburg-Vorpommerns. Neben der erfolgreichen Lehre, die sich auch in sehr niedrigen Abbrecherquoten äußert, leistet sie auch in der angewandten Forschung zu […]

Bevölkerungsprognose 2040: Ländlichen Raum zukunftsfest gestalten!

Zur heutigen Landespressekonferenz „Vorstellung der 5. Bevölkerungsprognose für MV: Bevölkerungsentwicklung bis 2040“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Rund ein Drittel Rentner bis 2040 – in knapp 20 Jahren wird der Großteil dieser Bürger laut Prognose in den ländlichen Räumen Mecklenburg-Vorpommerns leben. Es wird Zeit, dass die Landesregierung diese Entwicklung ernst nimmt und den […]

Nückel: NRW und Köln sind Hotspots der Games-Branche

Anlässlich der Eröffnung der Gamescom in Köln erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas Nückel: „Vor einem Jahr war es noch offen, aber die Gamescom ist in Köln geblieben. Mit gutem Grund: Denn die Rheinmetropole und NRW sind Hotspot der Games-Branche. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat sofort die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Entwicklerszene in ihren […]

Horst Förster: Maaßen vertritt im Wesentlichen die Position der AfD

Die Diskussion über die Äußerungen von Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Parteiausschluss des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hält an. Hierzu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Horst Förster: „Die Äußerungen von Kramp-Karrenbauer zeigen, wie es um die Meinungsfreiheit in der CDU und in Deutschland bestellt ist, wenn man vom politisch korrekten Pfad abweicht. Maaßen vertritt in der Migrationsfrage im Wesentlichen die […]

Sozialministerium: Keine Steuerung der sozialen Belange im Land?

Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Verwendung von Landesmitteln in der Wohlfahrtspflege erklärt der AfD-Obmann für den PUA, Thomas de Jesus Fernandes: „Heute wurde wieder deutlich, dass es keinen echten Verteilungsschlüssel gab oder gibt. Zwar ist prozentuale Austeilung bekannt und öffentlich, Kriterien nach denen diese Verteilung festgelegt wurde sind aber nicht bekannt. Das ergab sich […]

Abschiebungen 2019: Scheitern setzt sich fort!

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion scheiterten in der ersten Jahreshälfte 2019 fast zwei Drittel aller angesetzten Abschiebungen. Hierzu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „In der ersten Jahreshälfte 2019 sind 379 Abschiebungen gescheitert. Das heißt, jeden Tag sind im Durchschnitt zwei Versuche der Behörden, die gesetzlich vorgeschriebene Ausreisepflicht […]

Kurzsichtige Kürzungen: Pegel verpasst seinen Zug

Zur Meldung, dass die Stilllegung von weiteren Bahnlinien in Mecklenburg-Vorpommern beantragt wurde, sagt Jutta Wegner, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN MV: „Während der Landesverkehrsminister niemals auf die Idee käme, eine der Bundes- oder Landesstraßen stillzulegen, verschläft er im Bahnverkehr wichtige Strukturentscheidungen. Wer die Klimakrise ernst nimmt, darf nicht für weniger Bahn stehen, sondern muss sich vielmehr […]

Demo-Aufruf: Keine Polizeirechtsverschärfung in MV

Das Bündnis SOGenannte Sicherheit veranstaltet am kommenden Sonntag, den 18.8.2019, ab 13 Uhr eine Demonstration auf dem Doberaner Platz in Rostock gegen die von Innenminister Lorenz Caffier vorgelegte Novellierung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes. Dazu erklärt Ulrike Berger, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern: „Wir rufen dazu auf, am Sonntag nach Rostock zu kommen, denn die […]

Aktionsplan: Kommt die Landesregierung jetzt in Bewegung?

Zur heutigen Pressekonferenz zur Personalsituation in den Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Spitz auf Knopf – so kann man die Zahlen zu Beginn des Schuljahres interpretieren. Dass ein weitgehend geordneter Schulstart garantiert werden konnte, kann aber nicht über die nach wie vor prekäre Lage hinwegtäuschen. Bei mehr als einem Drittel Seiteneinsteigern […]

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