Bärbel Brüning wird Landesgeschäftsführerin der Lebenshilfe NRW

Bärbel Brüning wird Landesgeschäftsführerin der Lebenshilfe NRW

Die bisherige Landesgeschäftsführerin der Lebenshilfe Schleswig-Holstein übernimmt die Führung der Geschäfte der Lebenshilfe NRW. Hürth. Die bisherige Landesgeschäftsführerin der Lebenshilfe Schleswig-Holstein, Bärbel Brüning, übernimmt ab dem 1. September 2019 die Landesgeschäftsführung der Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen. Sie folgt damit auf den Interimsgeschäftsführer Dietmar Meng, der seit April 2019 als Landesgeschäftsführer tätig war. Brüning, die eigentlich aus Köln […]

Alexander Vogt: „Games-Förderung des Bundes muss fortgesetzt werden!“

Köln ist im Gaming-Fieber. Unter dem Motto „Gemeinsam sind wir Games“ zieht die Gamescom in dieser Woche bereits zum elften Mal hunderttausende Spielefans in die Domstadt. Zum Ausklang der diesjährigen Gamescom erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nordrhein-Westfalen ist einer der umsatzstärksten Games-Standorte in Deutschland, etwa jeder fünfte deutsche Games-Entwickler und […]

Christina Kampmann: „Gescheiterte Verfahren und schlechtes Themenmanagement – das ist die Digitalpolitik der Landesregierung“

Zum heutigen Start der Online-Beteiligung zum Thema Künstliche Intelligenz für die Digitalstrategie der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Christina Kampmann, Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Digitalisierung und Innovation: „Obwohl sich am ersten Online-Beteiligungsverfahren zur sogenannten Digitalstrategie der Landesregierung lediglich 0,00096% der Menschen in NRW beteiligt haben, scheint Schwarz-Gelb an diesem letztlich krachend gescheiterten Verfahren festhalten […]

Jochen Ott: „Neues Schuljahr – alte Probleme: Schulministerin Gebauer setzt die falschen Signale“

Zur Schuljahresauftakt-Pressekonferenz von Ministerin Gebauer erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Was Schulministerin Gebauer heute vorgestellt hat, reicht zum Jahresauftakt vielleicht für den Sprechzettel auf einer Pressekonferenz. Aber das größte Problem an unseren Schulen bekommt sie damit nicht in den Griff: den Lehrermangel. Vor allem an Grundschulen fehlen in unserem Land […]

Lenzen – Orientierung für strategische Fragen und gesellschaftliche Herausforderungen der Integration

Die Landesregierung hat heute die nordrhein-westfälische Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030 vorgestellt. Der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen erklärt dazu: „Die Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030 ist ein wichtiger Schritt zur Weiterentwicklung der Integrationspolitik unseres Landes. Sie gibt Orientierung für die strategischen Fragen und gesellschaftlichen Herausforderungen der kommenden zehn Jahre. Die NRW-Koalition aus FDP und CDU […]

LINKE NRW fordert Fachkräfteoffensive für Erzieher*innen endlich strategisch angehen!

Der Fachkräftemangel von rund 15.000 Erzieher*innen landesweit, auf den die GEW NRW erneut hingewiesen hat, ist ein Problem, das seit Jahren besteht und sich zuletzt enorm verschärft hat. Inzwischen bleiben offene Stellen in Kitas unbesetzt und neue Einrichtungen können nicht eröffnet werden, weil es am benötigten Fachpersonal fehlt. In bestehenden Kitas herrscht oft Personalnotstand, der […]

LINKE NRW solidarisiert sich mit abgesetzten HDP-Bürgermeister*innen in der Türkei

Wenige Monate nach den Kommunalwahlen hat die türkische Regierung die mit großen Mehrheiten gewählten Bürgermeister*innen der HDP in Diyarbakir, Mardin und Van abgesetzt. Dazu erklärt Inge Höger, Landessprecherin der Partei DIE LINKE NRW: „Die Absetzung der Bürgermeister*innen der HDP durch die AKP ist ein weiteres deutliches Signal der Entdemokratisieriung der Türkei. Die AKP setzt damit […]

Eine weitere Studie legt nahe: NRW Kommunen brauchen Unterstützung

Laut einer Studie der Beratungsgesellschaft Ernst & Young erheben die NRW-Kommunen die höchsten Gewerbe- und Grundsteuern in Deutschland. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: „Als politisch interessierter Beobachter fragt man sich bisweilen, wie viele Studien es wohl braucht, bis die erste Landesregierung in Nordrhein-Westfalen den Ernst der Lage erkennt. Dass gerade in […]

Erfolgsmeldung der Landesregierung zum Verkehrsetat ist eine Luftnummer

„Das Land investiert auf Rekordniveau in bessere Mobilität“, so lautet eine offizielle Presseerklärung aus dem Hause von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU). Mit insgesamt 2,93 Mrd. Euro stehen für 2020 im Verkehrsetat 65 Millionen Euro mehr zur Verfügung als in 2019. „Die vermeintliche Erfolgsmeldung ist eine reine Luftnummer“, konstatiert Manuel Huff, verkehrspolitischer Sprecher der Partei DIE […]

DIE LINKE will Schulkinder und Familien umfassend entlasten

Nach Urteilen auf Bundesebene hat nun auch das Düsseldorfer Sozialgericht am 5.8. entschieden, dass die Jobcenter für Familien im Hartz-IV-Bezug die Kosten für Schulbücher in voller Höhe übernehmen müssen. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Sozialberatungsverein Tacheles e.V. aus Wuppertal erfolgreich die Kostenübernahme für Schul-PCs für Kinder aus einkommensschwachen Familien erstritten. Nach langem Ringen gibt […]

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