Uwe Junge (AfD): Generation Nichtschwimmer jetzt verhindern!

Nach aktuellen Medienberichten schlägt die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) Alarm. Recherchen zufolge, sind rund 60 Prozent der unter Elfjährigen heute keine sicheren Schwimmer. Der Grund: Es gibt immer weniger Schwimmbäder, auch in Rheinland-Pfalz. Die Auswirkungen spüren auch die Bäder, die noch in gutem Zustand sind. Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz […]

Dr. Jan Bollinger (AfD) fordert Machbarkeitsstudie und Anwohnerschutz zur Entlastung des Mittelrheins: Rheinland-Pfalz wird vom Bund benachteiligt!

Mit Kopfschütteln reagierte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion auf die Aussage von Bundesverkehrsstaatssekretär Ferlemann (CDU), der Güterverkehr im Mittelrheintal müsse sich noch um den Faktor 10 erhöhen, bevor sich eine Entlastungsstrecke rechne. „Die Aussage lässt sich auch nicht durch ein Missverständnis erklären, sondern nur durch Unverständnis seitens Herrn Ferlemanns.“ Dr. Jan Bollinger forderte, eine Machbarkeitsstudie […]

Wärmewende jetzt nötig

Die Erzeugung von Wärme ist für 40 % der energiebedingten C02 Emissionen verantwortlich. Zur Erreichung der Klimaziele muss deshalb im Wärmebereich unbedingt CO2 gespart werden. Dazu erklärt die GRÜNE Landesvorsitzende Jutta Paulus: „Klimaschutz ist ein Querschnittsthema. Nach dem Einstieg in die Energiewende bei der Verstromung muss nun der Bereich Wärme in Angriff genommen werden. Hier […]

Lebenslange psychische und körperliche Folgen

Anlässlich des Internationalen Tags gegen die Genitalverstümmelung am 6. Februar 2019 erklären die GRÜNEN Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler: „Die Genitalverstümmelung ist einer der schlimmsten Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit und hat lebenslange psychische und körperliche Traumen für die betroffenen Frauen und Mädchen zur Folge. Eine hohe Sterblichkeit bei der Durchführung und bei späteren […]

Joachim Paul (AfD): Innenminister Lewentz offenbart Desinteresse am wachsenden Linksextremismus

Erst im Juli 2018 hatte die Bundesregierung deutlich gemacht, dass die Rote Hilfe „in ihrer Gesamtheit linksextremistische und mithin verfassungsfeindliche Ziele in unterschiedlicher Intensität verfolgt“. Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern werfen der Roten Hilfe vor, Gewalttäter zu unterstützen. Im rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzbericht wurde die Rote Hilfe jedoch 1999 letztmals erwähnt. Dabei erhöhte sich der Mitgliederbestand seither […]

Uwe Junge (AfD) zur statistischen Erfassung von Messerangriffen: Eine statistische Erfassung muss so schnell wie möglich erfolgen!

Mehreren Medienberichten zufolge hat die Innenministerkonferenz entschieden, dass künftig Taten mit Messern in die Kriminalstatistik des Bundes einfließen. Die Umsetzung dürfte aber mehrere Jahre dauern, heißt es vom Bundeskriminalamt. Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht hier jedoch einen schnelleren Handlungsbedarf: „Die Statistik erst im Jahr 2022 zu erweitern, sehe […]

Uwe Junge (AfD) anlässlich der steigenden Zahlen ausländischer Inhaftierter in rheinland-pfälzischen Gefängnissen: Rekordzahlen auch in Rheinland-Pfalz erreicht, die Politik ist zum Handeln aufgefordert!

Nach Medieninformationen hat der Ausländeranteil in deutschen Haftanstalten einen Rekord erreicht. In Berlin und Hamburg hat mehr als jeder Zweite in Haft keinen deutschen Pass. In Rheinland-Pfalz hat sich der Anteil von 26 auf 30 Prozent erhöht. Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, Bericht zu erstatten. Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im […]

Zur Haft des Journalisten Billy Six in Venezuela: AfD-Medienpolitiker kritisieren passive Haltung der Bundesregierung

Im Rahmen eines interfraktionellen Treffens der AfD-Landtagsfraktionen am 3./4. Februar 2019 in Mainz wurde folgende Erklärung verabschiedet: „Die anwesenden Medienpolitiker der AfD-Landtagsfraktionen fordern die sofortige Freilassung von Billy Six. Der 32-jährige deutsche Journalist wurde am 17. November 2018 in Venezuela von Agenten des Geheimdienstes festgenommen und ist seitdem inhaftiert. Vor diesem Hintergrund erklären wir: Wir […]

Kirchliche Schutzräume müssen geachtet werden

Zu den Durchsuchungen von Kirchenräumen und Beschlagnahmungen von sensiblen Daten im erheblichem Umfang im Rhein-Hunsrück-Kreis erklärt Landesvorsitzende Josef Winkler: „Kirchenasyl wird in der gesamten Bundesrepublik als christliche Tradition respektiert. Es ist jahrzehntelange bewährte Praxis auch in Rheinland-Pfalz bei Kirchenasylen im Einzelfall im vertrauensvollen Dialog nach konfliktfreien Lösungen zu suchen und den Einsatz von polizeilichen Zwangsmitteln […]

Erwerbslosigkeit: Ehrlich zählen und Arbeit besser verteilen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen der Statistischen Bundes- und Landesämter nehmen die Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung: Katrin Werner: „Allmonatlich die gleiche Erfolgsgeschichte, angeblich sinken die Erwerbslosenzahlen. Am Jahresanfang aber gibt es regelmäßig Verwirrung: Die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz sei „gestiegen“ und sie „zieht an“ – eigentlich aber ist sie gefallen, […]

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