Jan Marcus Rossa: Der Traum von den eigenen vier Wänden muss erfüllbar sein

Zum heute vorgestellten LBS-Immobilienmarktatlas 2019 erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Es überrascht nicht, dass der LBS-Immobilienmarktatlas 2019 eine weiterhin starke Nachfrage nach Wohnraum konstatiert. Eine wichtige Er-kenntnis für Schleswig-Holstein besteht darin, dass Immobilienkäufer noch weiter als bisher schon ins Hamburger Umland ausweichen werden. Dieses Wachstumspotenzial gilt es für unser Land zu […]

Stefan Weber: Vielen Dank für die gute Arbeit!

Anlässlich der heutigen (18.04.2019) Jahrespresseerklärung der Generalstaatsanwaltschaft zu den Ermittlungsverfahren des vergangenen Jahres erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Weber: „Die Staatsanwaltschaften im Land leisten hervorragende Arbeit, was sich erneut in einer erhöhten Aufklärungsquote bei den Verfahren wiederspiegelt. Vielen Dank dafür! Besonders erfreulich ist der Rückgang der Fallzahlen bei den Wohnungseinbrüchen: Es gelingt immer […]

Claus Christian Claussen: Generalstaatsanwaltschaft leistet starke Arbeit für einen starken Staat

Zur heutigen (18. April 2019) Jahrespressekonferenz des Generalstaatsanwaltes des Landes Schleswig-Holstein erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Claus Christian Claussen: „Ich danke dem Generalstaatsanwalt und seinen Kolleginnen und Kollegen für die Arbeit. Sie zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind, die Justiz und die Polizei im Land personell und finanziell zu stärken. Die […]

Jan Marcus Rossa: Abschiebehaft ist keine Strafhaft, liebe SPD!

Zum von Union und SPD beschlossenen „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Während wir mit unseren Koalitionspartnern die Voraussetzungen dafür geschaffen haben, dass das im Europarecht verankerte Trennungsgebot von Straf- und Abschiebehaft in Schleswig-Holstein gewährleistet werden kann, waren vor allem Ralf Stegner und Serpil Midyatli damit beschäftigt, der Jamaika Koalition wahrheitswidrig […]

Jan Marcus Rossa: Schleswig-Holstein ist ein sicheres Land

Anlässlich der heutigen Jahrespresseerklärung des Generalstaatsanwaltes zu den Ermittlungsverfahren des vergangenen Jahres erklärt der justizpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Erfreulich ist die deutlich erhöhte Aufklärungsquote bei den Verfahren. Das zeigt, dass sowohl Polizei als auch Staatsanwaltschaften eine gute Arbeit leisten. Die effizientere Ermittlungstätigkeit hat allerdings auch zur Folge, dass in einigen Deliktbereichen die […]

Auch beim Öffentlichen Dienst realistisch bleiben

„In der Landesverwaltung wird viel für Familienfreundlichkeit getan. Davon zu sprechen, es habe Tradition, sich bei der Familienfreundlichkeit immer wieder abhängen zu lassen, geht an den Gegebenheiten vorbei“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Ein in der Regel ordentliches Einkommen wie die gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei zugleich familienfreundlich. Die finanzielle Lage des Landes […]

Werner Kalinka und Peter Lehnert: Hilfsangebote stehen für obdach- und wohnungslose Menschen bereit

„Die Probleme obdach- und wohnungsloser Bürger und derjenigen, die davon bedroht sind, haben in Schleswig-Holstein eine hohe Bedeutung. Dies wird besonders in der Verdoppelung der Zuschüsse für die Wohnungslosenhilfe, den Empfang des Landtagspräsidenten im Februar 2019 für Betroffene, mehr Hilfs- und Beratungsangebote und im sozialen Wohnungsbau deutlich,“ so die Landtagsabgeordneten Peter Lehnert und Werner Kalinka. […]

Martin Habersaat: Wenn es ein Trend wäre, bräuchten wir mehr Oberstufen an den Gemeinschaftsschulen

Zu den Anmeldezahlen an den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2019/20 sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „2018/19 gab es etwas mehr Schülerinnen und Schüler an den Gymnasien, 2019/20 etwas weniger. Einen einheitlichen Trend nach der Wiedereinführung von G9 an Gymnasien gibt es bisher nicht. Nun heißt es abwarten, wie es weitergeht. Für einzelne […]

Birte Pauls: Pflegekammer bedeutet Selbstbestimmung

Bezugnehmend auf die aktuelle Berichterstattung zur Pflegekammer in Schleswig-Holstein erklärt die sozialpolitische Sprecherin und stv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die aktuellen Diskussionen machen erneut deutlich: Je höher der Informationstand bei den Pflegenden ist, desto größer ist die Zustimmung. Anstatt eine online Petition zu unterstützen, die noch nicht einmal aus der Gruppe der Pflegenden direkt […]

Jan Marcus Rossa: Gegenseitige Zurechtweisungen sind nicht gerechtfertigt

Zur Berichterstattung im Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag zur angeblichen Befangenheit von Ausschussmitgliedern erklärt der Obmann der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Es ist zunächst darauf hinzuweisen, dass eine Auskunftsperson oder ein Betroffener die Befangenheit von Mitgliedern eines Untersuchungsaus-schusses nicht förmlich rügen kann. Die Mitglieder eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses können nicht befangen im Sinne der Strafprozessordnung sein. Der PUA ist […]

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