Tobias von der Heide: Die Oberstufenreform kommt – großer Schritt zurück zu Leistungskursen

Zum Start des Anhörungsverfahrens zur Oberstufenreform erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: „Jetzt geht es los. Die Oberstufenreform kommt. Es wird an den Oberstufen wieder mehr Wahlmöglichkeiten geben. Das ist ein großer Schritt zurück zu Leistungskursen, was an vielen Schulen eingefordert wurde. Mit der Reform werden auch Unterrichtsstunden für die Berufsorientierung […]

Stephan Holowaty zu TOP 40A „Das einige Europa bleibt das Ziel“

In seiner Rede zu TOP 40A (Das einige Europa bleibt das Ziel) erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Richtig so, dass die AfD ihren Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung zurückgezogen hat. Sie hat wohl selbst eingesehen, dass ihrem Gesetzentwurf die Grundlage fehlt. Der Gesetzentwurf der AfD war über-flüssig. Mit dem Artikel 23 des […]

Ralf Stegner zum Dringlichkeitsantrag: Europa ist das Friedensprojekt

– Es gilt das gesprochene Wort! – Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden Dringlichkeitsantrag: Das einige Europa bleibt das Ziel! (Drs. 19/1567) „Die SPD tritt ein für die aus wirtschaftlichen Ursachen zwingend gewordene Schaffung der europäischen Wirtschaftseinheit, für die Bildung der Vereinigten Staaten von Europa, um damit zur Interessensolidarität der Völker aller Kontinente […]

Dennys Bornhöft zu TOP 45 „Hilfen für wohnungs- und obdachlose Bürger“

In seiner Rede zu TOP 45 (Hilfen für wohnungs- und obdachlose Bürger) erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Eine der wichtigsten Aufgaben unseres Sozialstaates ist es, dafür Sorge zu tragen, allen Bürgerinnen und Bürgern eine Existenz- und Lebensgrundlage zu gewährleisten. Diese Aufgabe kann nie vollständig erfüllt werden, da wir uns immer wieder mit […]

Kirsten Eickhoff-Weber: Luftnummer statt Bekenntnis zu mehr Tierschutz

Zum gestrigen (20.06.2019) Beschluss des Umwelt- und Agrarausschusses zu Tiertransporten erklärt die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kirsten Eickhoff-Weber: „Der von der CDU so hochgelobte und für dringend notwendig gehaltene Beschluss noch vor der Sommerpause beinhaltet nichts, was nicht sowieso schon beschlossen und auf EU- und Bundesebene bereits im Verfahren ist oder schon umgesetzt wird. Dieser […]

Anette Röttger: (TOP 39, Rede zu Protokoll gegeben) Das kulturelle Angebot Freier Theater erhalten

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Gäste, Mit dem Auslaufen der Richtlinie für die institutionelle Landesförderung der privaten und Freien Theater in Schleswig-Holstein zum Ende des laufenden Jahres steht nun eine Verlängerung der Richtlinie an, die dann eine Laufzeit von vier Jahren umfasst. Wir haben in Schleswig-Holstein neben unserem […]

Wolfgang Baasch zu TOP 45: Wohnungslose Menschen brauchen unsere Hilfe

– Es gilt das gesprochene Wort! – Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden TOP 45: Mehr Hilfen für wohnungs- und obdachlose Bürgerinnen und Bürger (TOP 19/1531) „Es ist ein gutes Zeichen, dass im Schleswig-Holsteinischen Landtag in der Frage, Wohnungslosigkeit zu vermeiden und wohnungs- und obdachlose Bürgerinnen und Bürger stärker zu unterstützen,  mit einer […]

Anette Röttger: EU-Schulprogramm ist wichtiger Baustein gegen Fehlernährung

Anette Röttger, CDU-Fraktionsmitglied im Schleswig-Holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (21.06.2019) zum Thema „Gesunde Ernährung und Wertschätzung von Lebensmitteln an Schulen voranbringen“: „Das EU-Schulprogamm Obst, Gemüse und Milch passt in diese Zeit. Das zeigt der vorliegende Bericht mit seinem durchweg positiven Resümee. Die Ergebnisse aus Evaluierung und Monitoring aller am Programm beteiligten Akteure kommen zu dem […]

Kirsten Eickhoff-Weber: Lebensmittelrettung – Lösungen gemeinsam entwickeln

Zur heutigen (21.06.2019) Landtagsdebatte zum Thema Lebensmittelverschwendung erklärt die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Kirsten Eickhoff-Weber: „Die Rettung von Lebensmitteln ist ein wichtiges Thema in Schleswig-Holstein. Viele Institutionen, Organisationen und Einzelpersonen sind hoch engagiert, um Lebensmittel vor dem Müll zu retten. Mit unseren Anträgen „Nachhaltige Strategie gegen Lebensmittelverschwendung“ vom April 2018, Drs. 19/704 und aktuell „Lebensmittelverschwendung […]

Werner Kalinka: (TOP 45) Das Dach über dem Kopf ist Priorität

„Niemand, der von Obdachlosigkeit oder Wohnungsnot betroffen oder in anderer Weise hilfsbedürftig ist, erwartet ein Wunder. Aber ein offenes Ohr und Hilfe dort, wo diese möglich ist, dürfen die Betroffenen erwarten. Mit dem einstimmigen Beschluss im Sozialausschuss setzen wir ein klares Signal, in welche Richtung wir weiterarbeiten sollten“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag […]

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