Hans Hinrich Neve: Top 30 Medizinstudienplätze im Land erhöhen

Anrede, die Verfügbarkeit eines Hausarztes ist für viele Schleswig-Holsteiner wichtiger als gute Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe oder schnelles Internet. Dies geht aus einer Forsa-Umfrage hervor, die Anfang des Monats von der AOK Nordwest veröffentlicht wurde. Die medizinische Versorgung steht für die Bevölkerung in unserem Lande ganz oben an erster Stelle. Engpässe in der Ärzteversorgung beobachten […]

Ralf Stegner zur Aktuellen Stunde: Wir haben beim Klimaschutz noch einen weiten Weg vor uns!

Zur Aktuellen Stunde erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: „Klimaschutz ist die große Aufgabe unserer Zeit. Es gibt keine vertretbare Alternative, wenn wir den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Welt hinterlassen wollen. Das ist keine Ideologie, sondern breiter wissenschaftlicher Konsens der Expertinnen und Experten. Die Große Koalition hat sich in Berlin in der vergangenen […]

Oliver Kumbartzky zu TOP 1 „Aktuelle Stunde“

In seiner Rede zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zum Thema „Keine höheren Energiepreise durch CO2-Bepreisung“) und TOP 32a (Dringlichkeit: CCS-Technologie im Klimapaket) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Klimaschutz nur unter dem Kostenaspekt zu diskutieren, wie die AfD es tut, reicht nicht. Vielmehr haben die Worte des AfD-Fraktionsvorsitzenden abermals offenbart, […]

Tobias Koch: Top 1/32a Viel Schleswig-Holstein im Klimapaket des Bundes

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach der Eröffnungsrede des Ministerpräsidenten auf der Husum Wind wurde in der Presse von einer „Ruckrede“ gesprochen, wie man es sonst nur von Bundespräsidenten kennt. Das war aber auch richtig und notwendig, denn schließlich liegen die schleswig-holsteinischen Vorschläge schon seit über einem halben Jahr auf dem Tisch […]

Kay Richert zu TOP 11+42 „Gesetz über die Errichtung einer Friesenstiftung“

In seiner Rede zu TOP 11+42 (Gesetz über die Errichtung einer Friesenstiftung mit der Ausführung des Ersten Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland und der Sprachenchartabericht 2019) erklärt der minderheitenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert: „Heimat ist etwas sehr Wichtiges. Für jeden von uns. Vielleicht verstehen wir alle unterschiedliches darunter, aber Heimat ist für uns alle […]

Dennys Bornhöft zu TOP 46 „Bericht über den Umweltzustand der Schlei“

In seiner Rede zu TOP 46 (Bericht über den Umweltzustand der Schlei und die Pläne der Landesregierung zur Verbesserung der dortigen Wasser- und Umweltqualität) erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Schlei, unser 54 km2 großes Grenzküstengewässer zwischen den Landesteilen, war 2018 bundesweit in den Medien. Die Verschmutzung durch die aus der Kläranlage […]

Peter Lehnert: Top 11/42 Wichtiges Signal für eine überparteiliche und fortschrittliche Minderheitenpolitik

Anrede, Die Landesregierung legt auch in der laufenden Legislaturperiode großes Gewicht auf die Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus der Sprachencharta. Im vorliegenden Bericht werden die Breite der Initiativen und Projekte aus den verschiedenen Fachministerien und die vielfältigen Kooperationen mit Partnern aus der Zivilgesellschaft und den Sprechergruppen dargestellt. Die Fortschreibung steht nun unter dem Dreiklang „Bildung – […]

Birte Pauls zu TOP 11+42: Wir können stolz sein auf die sprachliche und kulturelle Vielfalt in unserem Land

– Es gilt das gesprochene Wort! – Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden TOP 11 + 42: Gesetz über die Errichtung einer Friesenstiftung mit der Ausführung des Ersten Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland und der Sprachenchartabericht 2019 (Drs. 19/1682, 19/1683) „Seit 1995 gibt es die Pläne zur Gründung einer Friesenstiftung. In den Jahren […]

Annabell Krämer zu TOP 9 u.a. „Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2020“

In ihrer Rede zu TOP 9 u.a. (Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2020) erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Der Haushaltsentwurf 2020 ist erneut strukturell ausgeglichen. Per Saldo tilgen wir im kommenden Jahr 36 Millionen Euro unserer Altschulden. Dies ist auf den ersten Blick nicht viel. Zu beachten ist hierbei jedoch, dass wir 89 Millionen […]

Birte Pauls zu TOP 46: Jamaika lässt die Schlei mit all ihren Problemen sträflich im Stich

– Es gilt das gesprochene Wort! – Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden TOP 46: Bericht über den Umweltzustand der Schlei und die Pläne der Landesregierung zur Verbesserung der dortigen Wasser- und Umweltqualität (Drs. 19/1509, 19/1696) „Ich bin an der Schlei aufgewachsen, lebe dort und genieße meine Heimat jeden Tag. Die Schlei ist […]

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