Oliver Kumbartzky zu TOP 20 „Bürgerbeteiligung an der Windkraft sicherstellen“

In seiner Rede zu TOP 20 (Bürgerbeteiligung an der Windkraft sicherstellen) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Wir sind offen für eine Neuregelung der finanziellen Beteiligung an Wind-kraftanlagen der Kommunen und Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Die Lösung muss nach unserem Dafürhalten aber drei Kriterien erfüllen: Die finanzielle Beteiligung sollte […]

Thomas Hölck zu TOP 20: Die CDU hat der Akzeptanz für Windenergie schwer geschadet

– Es gilt das gesprochene Wort! – TOP 20: Bürgerbeteiligung für Windkraft sicherstellen (Drs. 19/1989, AltA 19/2022) „Ich darf Sie von der Union an Ihre vollmundigen Versprechen erinnern: 1200 m Abstand zu Siedlungen, 500 m zu Splittersiedlungen. Natürlich ist nichts daraus geworden, das war von vornherein klar. Sie haben den Ausbau der Windenergie an die […]

Werner Kalinka: UKSH: Miteinander sprechen!

„So tief können und sollten keine Gräben sein, dass man nicht weiter miteinander spricht“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka zur Situation am UKSH zwischen Vorstand, verdi und Personalräten. Der Dialog liege im Interesse der Patienten, der Beschäftigten wie auch des Hauses. Kalinka: „Es schmerzt, dass es kurze Zeit nach Verabschiedung des Zukunftspaktes UKSH eine solch […]

Andreas Hein: TOP 20: Wir bringen die Energiewende voran

– Es gilt das gesprochene Wort! – Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, Im Jahr 2016 ist bei uns in Schleswig-Holstein, durch das Innenministerium, das Wirtschaftsministerium und die Staatskanzlei geprüft worden, ob eine Regelung wie in Mecklenburg–Vorpommern zur Bürger- und Gemeindebeteiligung Anwendung finden kann. Eine entsprechende Regelung wurde in Schleswig-Holstein allerdings aufgrund […]

Jan Marcus Rossa zu TOP 17+27 „Personalstrategie für den Justizvollzug“

In seiner Rede zu TOP 17+27 (Langfristige Personalstrategie für den Justizvollzug und Funktionelle Zuständigkeiten in der Justiz neu regeln) erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Die Vorgängerregierung hat uns ja die eine oder andere Baustelle hinter-lassen, um die wir uns kümmern müssen. Eine der herausforderndsten Auf-gaben ist die Personalsituation in […]

Thomas Rother zu TOP 17+27: Personalstrategie im Justizvollzug weiterentwickeln

– Es gilt das gesprochene Wort! – TOP 17 + 27: Langfristige Personalstrategie für den Justizvollzug und Funktionelle Zuständigkeiten in der Justiz neu regeln (Drs. 19/1985, 19/1209, 19/1980) „Erst einmal herzlichen Glückwunsch an den SSW! Neben der Zulagenregelung und der Änderung der Amtsbezeichnungen für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger hatten Sie vor etwas über einem Jahr die […]

Claus Christian Claussen: TOP 17+27: Wir verbessern die Personalausstattung im Justizvollzug

– Es gilt das gesprochene Wort! – Anrede Wir müssen reden! Wir müssen reden über den Personalbedarf, den unser Justizvollzug langfristig hat. Notwendig ist das, weil wir im Bereich der Justiz allgemein, insbesondere im Vollzug, nicht auf vorhandene Fachkräfte auf dem allgeneinen Arbeitsmarkt zurückgreifen können. Vielmehr müssen wir hier den Bedarf, den wir für den […]

Heiner Rickers: TOP 31: Alte Nutztierrassen und Kulturpflanzen bilden wichtige Genreserven

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte ihr agrar- und umweltpolitischer Sprecher, Heiner Rickers, den von der Landesregierung vorgelegten Bericht zu alten Nutztierrassen und Kulturpflanzen. Er zeigte sich überzeugt davon, dass man auf diese Genreserve zukünftig verstärkt zurückgreifen werde. „Diese Nutztierrassen und Kulturpflanzen haben positive Eigenschaften wie ihre Anpassungsfähigkeit und genetische Vielfalt und daher werden sie gebraucht.“ Gleichzeitig […]

Dennys Bornhöft zu TOP 31 „Erhalt seltener Nutztierrassen und Kulturpflanzen“

In seiner Rede zu TOP 31 (Förderung zum Erhalt seltener Nutztierrassen und Kulturpflanzen) erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: „Die Erhaltung unserer seltenen Nutztierrassen und seltenen Kulturpflanzen liegt uns Freien Demokraten am Herzen. Deren Erhaltung ist notwendig, um die Vielfalt unserer genetischen Ressourcen zu sichern. Sie sind wichtig, wenn sich unsere Zucht auf immer […]

Birte Pauls: Die Pflegerinnen und Pfleger des UKSH brauchen eine tragfähige Lösung

Anlässlich der Demonstration unter dem Motto «Mehr Personal für unser UKSH» erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Wir stehen an der Seite der Beschäftigten und damit auch an der Seite der Patientinnen und Patienten. Die Beschäftigten des UKSH leisten jeden Tag tolle und wertvolle Arbeit. Dafür möchten wir Ihnen danken. […]

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