Adams zum Abbruch eines ZDF-Interviews durch Björn Höcke

Zum Abbruch eines ZDF-Interviews durch Björn Höcke erklärt Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Interessant ist nicht nur die entlarvende Sprache von Höcke, auch das Selbstbild des radikalen Flügel-Vorsitzenden ist beängstigend, wenn er davon raunt, vielleicht einmal eine ‚interessante politische Persönlichkeit‘ zu werden. Offensichtlich dreht sich bei ihm alles immer nur um sich […]

Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten (DUZ) wird modifiziert

„Wir begrüßen, dass die Landesregierung heute im Landtag bekräftigte, eine Ungleichbehandlung beim Zulagensystem, die an das Bundesrecht angelehnt ist, zu überwinden. Thüringer Beamtinnen und Beamte wurden bei einer Übung der Bundespolizei im Mai wahlweise als Absicherungskräfte und als Opferdarsteller eingesetzt. Erstere erhielten die Zulage „Dienst zu ungünstigen Zeiten“ (DUZ), letztere gingen dahingehend leer aus, da […]

Gemeinsame Empfehlungen von Rot-Rot-Grün im Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“

„Über die gemeinsam im Ausschuss beschlossenen Empfehlungen hinaus bedarf es aus unserer Sicht weiterer Reformen in Polizei und Justiz und Änderungsimpulse für die Gesellschaft“, erklären die Obfrauen Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu den durch die Mitglieder der Koalitionsfraktionen vorgelegten Empfehlungen zum Abschlussbericht des UA 6/1. „In […]

Neues Waldgesetz beschlossen

Mit dem heute in der Plenarsitzung verabschiedeten Waldgesetz wird Thüringen als erstes Bundesland einen Weg beschreiten, um Spekulationen mit Waldgrundstücken möglichst zu unterbinden. Außerdem wird auch eine Möglichkeit der Umgehung des landwirtschaftlichen Vorkaufsrechts beendet, erklärt der Forstpolitiker der Linken, Tilo Kummer. Die Koalition schafft ein Vorkaufsrecht für Waldgrundstücke zur Verbesserung der Bewirtschaftbarkeit des Waldes durch […]

Mehr Frauen ins Parlament

Nach Angaben des Landeswahlleiters bewerben sich bei der Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober deutlich mehr Männer als Frauen um einen Platz im Parlament. Noch nicht einmal ein Drittel der kandidierenden Personen sind Frauen. Damit ist der Frauenanteil von 28,3 Prozent auf 27,1 Prozent gesunken. „Dieser für die Gesellschaft – aber insbesondere für die Frauen – […]

Siegesmund: Mobilität ist Klimaschutz- und Gerechtigkeitsfrage gleichermaßen

Zum Start der Europäischen Mobilitätswoche vom 16. bis 22. September erklärt Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Gute, saubere Mobilität in ganz Thüringen ist eine Frage des Klimaschutzes und der Gerechtigkeit. Wir brauchen eine gute Anbindung im ländlichen Raum, denn jede und jeder muss auch ohne eigenes Auto bequem von A […]

Bündnisgrüne zum Welt-Sepsis-Tag

Babett Pfefferlein: Problematik zum großen Teil im Gesundheitssystem begründet Am heutigen 13. September wird mit dem Welt-Sepsis-Tag auf Missstände in der Sepsis-Prävention und –behandlung hingewiesen. Babett Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN erklärt dazu: „Sepsis ist weltweit eine der häufigsten Erkrankungen und gleichzeitig eine von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommenen Erkrankung. Jährlich sind […]

Bündnisgrüne zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Dirk Adams: R2G beendet jahrelange Ungerechtigkeit „Ein guter Tag für den Zusammenhalt in Thüringen! Rot-Rot-Grün beendet nun endlich die jahrelangen Ungerechtigkeiten, die durch die Straßenausbaubeiträge entstanden sind. Heute hat das Parlament beschlossen, die Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 1. Januar 2019 abzuschaffen“, erklärt Dirk Adams, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In seiner heutigen Sitzung […]

Thüringen schafft Straßenausbaubeiträge ab

Auf Initiative von Rot-Rot-Grün hat heute der Landtag ohne die Stimmen der CDU die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. „Damit werden zum einen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Thüringen in Höhe von circa 15 Mio. Euro jährlich entlastet und zum anderen eine jahrelange Problembaustelle gelöst“, unterstreicht Frank Kuschel, Kommunalexperte der Linksfraktion im Landtag. „Die Anhörungen im Landtag […]

Freiwillige Neugliederungen für bessere Verwaltungsstrukturen

Heute hat der Landtag rot-rot-grüne Gesetze für freiwillige Neugliederungen von Kommunen in Thüringen beschlossen. Damit ist der Weg frei für weitere 18 Gemeindeneugliederungen sowie die Rückkreisung von Eisenach in den Wartburgkreis. „Es ist gut, dass viele Gemeinden die Möglichkeit nutzen, sich in zukunftsfesten Verwaltungsstrukturen neu zu organisieren. Damit hat jede zweite Gemeinde die Chancen der […]

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