Hoffmann: Wolfsattacke offenbart Inkompetenz und offensichtliche Fehlbesetzung des Umweltministeriums

Nachdem Anfang dieser Woche beim bisher größten Wolfsriss Thüringens 24 Schafe zu Tode kamen, kündigte Umweltministerin Anja Siegesmund gestern den Antrag auf Abschuss des Tieres an. Noch wenige Stunden zuvor hatte das Ministerium betont, die Wölfin sei weder auffällig noch problematisch. Dazu Nadine Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Inkompetenz und offensichtliche Fehlbesetzung […]

Transformation der Automobilindustrie nur mit Beschäftigten denkbar

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde „Automobilbranche in Thüringen sicher – Strukturwandel aktiv unterstützen“ erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Herausforderung vor der wir stehen, die Transformation der Automobilindustrie in Thüringen gut zu gestalten, übersteigt deutschlandweit sogar die Dimensionen des Kohleausstiegs. Wir müssen dafür sorgen, dass […]

Automobilbranche in Thüringen sichern

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion legt Augenmerk auf die Unterstützung im Strukturwandel Die Thüringer Industrie steht insgesamt gut da – das zeigen aktuelle Umsatzzahlen aus dem Statistischen Landesamt. Trotzdem darf sich der Freistaat darauf nicht ausruhen, denn das Herz der Thüringer Industrie – die Automobilbranche – steht weltweit vor einem tiefgreifenden Strukturwandel, warnt die wirtschafts- und […]

Grüne gratulieren Menschenrechtspreisträgerinnen 2019

Astrid Rothe-Beinlich: Menschenrechte kennen keine Grenzen Die Menschenrechtsaktivistinnen Laila Fakhouri (aus Marokko) und Ishan Fagiri (Sudan) werden heute mit dem Menschenrechtspreis 2019 der Stadt Weimar geehrt. „Dazu gratulieren wir von Herzen und danken den Preisträgerinnen für ihr Engagement und ihre Courage“, so Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Geflüchtete, Integration und Migration in der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Alljährlich […]

Aktuelle Stunde: Realisierung Stellenplus bei Polizei

Die Fraktion DIE LINKE macht während der morgigen Landtagssitzung die Personalsituation bei der Thüringer Polizei zum Thema ihrer Aktuellen Stunde. Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion: „Im Juni haben wir mit der rot-rot-grünen Koalition 142 neue Stellen im Bereich der Thüringer Polizei für den Haushalt 2020 geschaffen. Dazu gehören zehn neue Stellen für die Polizeibildungseinrichtungen, […]

Kritik an Entwicklung der Semesterbeiträge nicht einfach vom Tisch wischen

Angesichts der Debatte zu steigenden Semesterbeiträgen in Thüringen stellt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest: „Die Kritik der Landesstudierendenvertretungen sollten wir ernst nehmen. Auch wenn das Land Thüringen in den letzten fünf Jahren unter Rot-Rot-Grün deutlich beim Studierendenwerk, bei Mensen und  Wohnheimen investiert hat, sollten Lösungen gefunden […]

Bündnisgrüne Fraktion zum angekündigten Gesetzentwurf von CDU und FDP

Madeleine Henfling: Jedes Jahr ein neues Hilfsprogramm bringt uns nicht weiter Zum angekündigten Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP für eine Investitionspauschale für die Thüringer Kommunen erklärt Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: „Es bringt uns nicht weiter, im jährlichen Rhythmus Investitionsprogramme für die Kommunen aufzulegen. Das Gesetz wird […]

Dem Schutz des Bodens eine Stimme geben

Grüne streiten für Null-Hektar-Ziel in Thüringen Zum morgigen Weltbodentag erklärt der Fraktionsvorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Dirk Adams: „Der Boden hat einen existenziellen Wert und ist neben Wasser und Luft Voraussetzung für das Leben auf unserem Planeten. Ohne Boden keine Nahrung, keine Stoff- und Wasserkreisläufe, keine biologische Vielfalt, welche die unmittelbaren […]

Mittel für Kommunen: Investitionen zweck- und bedarfsorientiert

Zum Vorschlag von CDU und FDP den Kommunen pauschal zusätzliche Mittel für Investitionen zur Verfügung zu stellen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Wir erkennen den Investitionsstau in den Kommunen grundsätzlich an. Dieser resultiert allerdings aus der Zeit, in der die CDU die Verantwortung getragen hat. Rot-Rot-Grün hat […]

Höcke: PISA zeigt Aktualität unserer Forderungen

Die Ergebnisse der PISA-Studie 2019 bescheinigen 15-jährigen Schülern in allen drei Bereichen der Studie – Lesekompetenz, Mathematik und Naturwissenschaften – ein schlechteres Ergebnis als noch vor vier Jahren. Dazu Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die desaströsen Ergebnisse der aktuellen PISA-Studie beweisen vor allem eines: Unsere Forderungen nach einer Rückbesinnung der Bildungspolitik auf […]

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