Bund unterstützt 49 national wertvolle Kulturdenkmäler

Kulturstaatsministerin Grütters: „Wir übernehmen Verantwortung für das uns anvertraute Kulturerbe“ 49 Vorhaben werden in diesem Jahr aus dem Denkmalpflegeprogramm National wertvolle Kulturdenkmäler gefördert, wie Kulturstaatsministerin Monika Grütters heute bekannt gegeben hat. Darunter sind der Evangelisch-Lutherische Johannisfriedhof in Dresden oder der KUNST Pavillon in Eisenach, die Münsterkirche in Bonn, der Fernsehturm Europe 1 in Überherrn-Berus und […]

Neue Dauerausstellung der Arolsen Archives eröffnet

Kulturstaatsministerin Grütters: „Kaltblütige Systematik der NS-Verbrechen verdeutlichen“ Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute mit der Direktorin der Arolsen Archives, Floriane Azoulay, und Lord Eric Pickles, Vorsitzender des Internationalen Ausschusses, die neue Dauerausstellung „Ein Denkmal aus Papier – Die Geschichte der Arolsen Archives“ eröffnet. Die Staatsministerin sagte: „Die Ausstellung zeigt eindringlich, wie die Arolsen Archives in vielen […]

Weidel: Schlepper zur Rechenschaft ziehen und sie nicht noch unterstützen!

50 deutsche Städte und Gemeinden wollen, nach Bekunden von deren Repräsentanten, Migranten aufnehmen, welche die Schlepperorganisation Sea Watch nach Europa zu bringen versucht. Die AfD-Fraktionsvorsitzende, Alice Weidel, erklärt dazu: „Städtischer Wohnraum wird immer knapper und die kommunale Infrastruktur in ganz Deutschland verfällt zusehends. Anstatt diese Probleme anzugehen, heischen die Vertreter dieser Städte und Gemeinden lieber […]

Protschka: Weitere Lockerung von Handelsbeschränkungen für Blauzungenkrankheit nötig

Zu den Ende Mai gelockerten Handelsbeschränkungen zwischen Deutschland und Spanien für unter 70 Tage alte Kälber von ungeimpften Mutterkühen äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka: „Seit vergangenen Dezember greift die Blauzungenkrankheit in Deutschland wieder um sich. Seitdem gab es bereits mehr als 50 Fälle bei Rindern. Das Restriktionsgebiet umfasst inzwischen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, […]

Hampel: UNO und EU bescheren Deutschland Sonder-Flüchtlinge

„Neustart im Team“ (NesT) oder das Resettlement-Programm sind Konzepte von UNO und EU, die Migranten weitere Wege ebnen sollen, um in die EU zu gelangen. Dazu kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel: „Was EU und UN hier mit freundlich klingenden Namen wie NesT betreiben, ist Augenwischerei gegenüber den Bürgern. Sie sollen darüber getäuscht […]

Gottschalk: Mehr als einen Flickenteppich hat Scholz nicht zustande bekommen

Die GroKo hat bei der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Reform der Grundsteuer einen Kompromiss erzielt. Dieser sieht, die von der CSU verlangten Öffnungsklauseln, vor. Die Länder erlangen dadurch einen Spielraum für die Gestaltung der Grundsteuer. Kay Gottschalk, der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, hierzu: „Ich bin gespannt, wie genau die Öffnungsklauseln gestaltet sein werden, die […]

Weidel: Extremistische Gewalt darf in Deutschland keinen Platz haben

Zum Mordfall Lübcke erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende, Alice Weidel: „Ich begrüße die schnellen ersten Aufklärungsergebnisse im Mordfall Lübcke und die Übernahme des Falles durch den Generalbundesanwalt. Es ist auch wichtig, aufzuklären, ob es sich hierbei um einen Einzeltäter handelt oder um eine gefährliche Organisation. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird sich für die lückenlose Aufklärung des […]

Friesen: Selenskyj bei seinem Reformkurs unterstützen!

Heute wird der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu seinem Antrittsbesuch in Deutschland erwartet. Bei seinem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel soll über die bilateralen Beziehungen, das Minsker Abkommen zum Ostukraine-Konflikt und den Reformprozess in der Ukraine gesprochen werden. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und der stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, der AfD-Bundestagsabgeordnete […]

Bernhard: Kohleausstieg aussetzen – Drohende Blackouts vermeiden!

„Die verheerenden Blackouts in Argentinien und Uruguay sollten Anlass sein, Deutschlands arbeitsplatzfeindliche und kurzsichtige Energiepolitik neu zu justieren. Ein überhasteter Ausstieg aus der Kohleverstromung macht unsere Energieversorgung unplanbar und beschert uns über kurz oder lang Versorgungsengpässe wie einem Entwicklungs- oder Schwellenland. Solange alternative Energien nicht grundlastfähig sind und jederzeit bedarfsgerecht eingespeist werden können, fordere ich […]

Konferenz zum Online-Handel als Herausforderung für Umwelt- und Verbraucherschutz

Fachleute beraten über Handlungsbedarfe und Lösungen Shopping rund um die Uhr und rund um die Welt – der Online-Handel nimmt stetig zu, die Wachstumsraten sind enorm. Mit Online-Bestellungen kommen auch Produkte aus Drittländern nach Deutschland, die manchmal nicht EU-konform sind und deren Hersteller sich nicht immer an die rechtlichen Vorgaben innerhalb der EU halten. Die […]