Familienrecht: Was ist das Baden-Badener Modell?

Anwältin für Familienrecht aus Baden-Baden informiert über das Baden-Badener Modell Anwalt für Familienrecht aus Baden-Baden beschreibt Einigung im Umgangsrecht. BADEN-BADEN. Mitunter kann in Trennungs- und Scheidungsverfahren eine Einigung über das Umgangsrecht mit gemeinsamen Kindern schwierig sein. Die Fachanwältin für Familienrecht Susanne Cronauer beschreibt, wie es zu einer Einigung im Umgangsrecht kommen kann, ohne dass zwischen […]

Seehofer-Pläne zur Seenotrettung: Wichtiges Zeichen für europäische Migrationspolitik

„Aufnahme der geretteten Menschen ist humanitäre Selbstverständlichkeit“ Stuttgart, 20. September – Caritasdirektor Pfarrer Oliver Merkelbach begrüßt das Vorhaben von Innenminister Horst Seehofer (CSU), in Zukunft 25 Prozent der aus dem Mittelmeer aus Seenot geretteten Menschen zu übernehmen. Seehofers Vorstoß sieht Merkelbach als ersten und zielführenden Schritt, um die Migrationspolitik in Europa zu regeln. „Wir brauchen […]

EuGH zu Ursprungsland: Auf Ort der Ernte kommt es an

EuGH zu Ursprungsland: Auf Ort der Ernte kommt es an Wird Obst oder Gemüse in Deutschland geerntet, ist Deutschland auch dann das Ursprungsland, wenn das Obst oder Gemüse zuvor in einem anderen Land herangezogen wurde. Das hat der EuGH entschieden. Ursprungsbezeichnungen bei Lebensmitteln beschäftigen häufiger die Gerichte. Der Verbraucher soll über die Herkunft der Lebensmittel […]

BIG direkt gesund bringt Familien mit viel Spaß in Bewegung

2. Nationale BIG Family Games am 22. September 2019 Bei den BIG Family Games gewinnt jeder, der Leistungsgedanke zählt nicht. (Bildquelle: Iris Hensel) DORTMUND/LEIPZIG. Bei Vereinen in ganz Deutschland können Familien am 22. September 2019 das Spaß-Sport-Abzeichen ablegen – denn dann gehen die BIG Family Games in die zweite Runde! Einen Vorgeschmack gab es bereits […]

Kinder müssen in Autos besser vor Tabakrauch geschützt werden

Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert den Bundesrat auf, mit einer Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes Kinder und Schwangere besser vor den Gefahren des Passivrauchens in Autos zu schützen. Nach Messungen des Deutschen Krebsforschungszentrums ist die Giftstoffbelastung durch Raucherinnen und Raucher im Auto extrem hoch. Selbst bei leicht geöffnetem Fenster ist die Konzentration mancher toxischer […]

EuGH: Schutz des Urheberrechts für Muster und Modelle nur beschränkt möglich

EuGH: Schutz des Urheberrechts für Muster und Modelle nur beschränkt möglich Auch wenn die Jeans perfekt sitzt und gut aussieht ist sie deshalb noch nicht urheberrechtlich geschützt. Das hat der EuGH mit Urteil vom 12. September 2019 entschieden (Az.: C-683/17). Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH kann jeder originale Gegenstand, der Ausdruck einer eigenen geistigen […]

OLG Celle: Pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative bezeichnet werden

OLG Celle: Pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative bezeichnet werden Ein rein pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative beworben werden. Dies sei weder unlauter noch eine irreführende Werbung für den Verbraucher, entschied das OLG Celle. Die Bezeichnung veganer Lebensmittel beschäftigte die Gerichte schon bis zum Europäischen Gerichtshof. Der EuGH hatte 2017 entschieden, dass rein pflanzliche Produkte beispielsweise […]

ARAG Verbrauchertipps

Treppenhaus / Urlaubstage / Kaffeekapseln Treppenhausdeko erlaubt Nicht jeder liebt Blumen. Aber in Maßen muss man nach Auskunft der ARAG Experten manchmal sogar die Blumendeko seines Nachbarn im Treppenhaus ertragen. Zumindest wenn dadurch keine Rettungswege versperrt werden oder die dekorativen Elemente nicht anstößig sind. In einem konkreten Fall verschönerte eine Wohnungseigentümerin den Eingangsbereich zu ihrer […]

ARAG Verbrauchertipps

TAN-Ende / Wohnwerterhöhung / Lackschaden TAN: Ende in Sicht Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass am kommenden Samstag das Online-Banking mit Transaktionsnummern (TAN) endet. Die Europäische Union ist der Ansicht, dass die Authentifizierung beim Online-Banking mit der iTAN auf Papier zu große Sicherheitslücken aufweist. Auch das Verschicken von Transaktionsnummern per SMS steht auf dem […]

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Gebühren für Umschuldung sind unwirksam +++ Der Aufwand eines Kreditinstitutes für einen Treuhandauftrag ist laut ARAG mit dem Zins abgegolten. Das entschied aktuell der Bundesgerichtshof (BGH). Kreditnehmer müssen daher keine zusätzliche Gebühr für die Umschuldung von Immobilienkrediten zahlen. Anders lautende Klauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind gegenstandslos (Az.: […]

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