Vorläufiger Haushaltsabschluss 2018

Gut gewirtschaftet, Rekordbeträge investiert Das Bundesfinanzministerium hat am 15. Januar 2018 den vorläufigen Abschluss des Bundeshaushalts 2018 vorgelegt. Gut gewirtschaftet Der Haushaltsausgleich wurde im fünften Jahr in Folge ohne Neuverschuldung erreicht. Trotz steigender Ausgaben gelang dies ohne Rückgriff auf bestehende Rücklagen. Auf Basis vorläufiger Daten erzielte der Bund für 2018 einen strukturellen Überschuss von rd. […]

Ergebnisse der 154. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 23. bis 25. Oktober in Hamburg

Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist weiterhin gut. Das spiegelt sich auch in den Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen wider. Trotz der etwas schwächeren Konjunkturerwartungen insbesondere in diesem Jahr bleiben die Steuereinnahmen gegenüber der Schätzung vom Mai 2018 auf hohem Niveau. Nach der heutigen Prognose des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ werden die Steuereinnahmen des Bundes bis […]

Bundesfinanzministerium lädt zum Tag der offenen Tür

Unter dem Motto #buntesfinanzministerium beteiligt sich das Bundesministerium der Finanzen in diesem Jahr am Tag der offenen Tür der Bundesregierung. Am Samstag, 25. August, und Sonntag, 26. August 2018, steht das Ministerium an der Wilhelmstraße den Bürgerinnen und Bürgern offen. Sie können sich nicht nur umfassend über die Themenvielfalt des Ministeriums informieren, sondern auch die […]

Zukunftsorientiert, gerecht und verantwortungsvoll

Das Bundeskabinett hat am 6. Juli den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 und den Finanzplan 2018 bis 2022 beschlossen. Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz: „Die Wirtschaft brummt, wir haben Rekordbeschäftigung in Deutschland, die Finanzen sind geordnet. Trotzdem gibt es drängende Probleme. Mit dem Haushaltsentwurf packen wir die Herausforderungen an – hier bei uns zu […]

17. Sitzung des Stabilitätsrates am 26. Juni 2018

Der Stabilitätsrat hat am 26. Juni 2018 unter dem Vorsitz der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Frau Doris Ahnen, als Vorsitzende der Finanzministerkonferenz und des Bundesfinanzministers, Herrn Olaf Scholz, in Berlin zum 17. Mal getagt. Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem der längsten konjunkturellen Aufschwünge seit den 1980er Jahren. Das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) wuchs im […]

Ergebnisse der 153. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 7. bis 9. Mai in Mainz

Nach der Prognose des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ ergeben sich auch in den nächsten Jahren höhere Steuereinnahmen. Die Steuereinnahmen werden auf 905,9 Milliarden Euro im Jahr 2022 ansteigen. Dies umfasst die Bundesebene, aber auch Länder und Gemeinden. Dieses erfreuliche Ergebnis ist Folge der weiterhin guten wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Das Wirtschaftswachstum setzt sich fort, und auch die […]

Finanzielle Hilfen des Bundes für die Kommunen werden verfassungsrechtlich abgesichert

Heute hat das Bundeskabinett wichtige Grundgesetzänderungen in die Wege geleitet, mit denen die Umsetzung ganz zentraler Vorhaben der Koalitionsvereinbarung beginnt. Das Gesetzespaket schafft die notwendige Basis vor allem dafür, dass die im zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2018 und in den Eckwerten bis 2022 veranschlagten finanziellen Hilfen des Bundes für die Kommunen verfassungsrechtlich abgesichert werden. Die […]

Kabinett beschließt Entwurf für soliden, sozial gerechten und zukunftsorientierten Haushalt 2018 und Eckwerte bis 2022

Keine neuen Schulden / Mehr Investitionen in Zukunft und sozialen Zusammenhalt Das Bundeskabinett hat am 2. Mai 2018 den zweiten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 und die Eckwerte für 2019 sowie für den Finanzplan bis 2022 beschlossen. Der zweite Regierungsentwurf 2018 ist der erste Haushaltsentwurf der neuen Bundesregierung. Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz: „Deutschland […]

Deutsche Staatsfinanzen an EU übermittelt: Haushaltsüberschüsse bei kräftigem Aufschwung

Das Bundeskabinett hat heute das deutsche Stabilitätsprogramm 2018 beschlossen. Das Programm wird nun an die Europäische Kommission und an den ECOFIN-Rat versandt; damit erfüllt Deutschland seine europäischen Vorgaben, fristgerecht bis spätestens Ende April seine mittelfristige Finanzplanung nach Brüssel zu melden. Mit dem Stabilitätsprogramm berichtet Deutschland über die Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes. Das Stabilitätsprogramm für […]

Jahresbilanz 2017 – Zoll klärt über Gefahren im Internethandel auf

Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 17. April 2018 gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2017 vorgestellt. Mit rund 130 Mrd. Euro hat der Zoll über 40 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes eingenommen. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 59,3 […]

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