Durchbruch in Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über finanzielle Forderungen an Flüchtlingsbürgen

Heil: „Gute Lösung, die hilft“ In den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern um finanzielle Forderungen an Flüchtlingsbürgen ist ein Durchbruch gelungen. Es geht dabei um Fälle, in denen Menschen aus Deutschland vor August 2016 so genannte Verpflichtungserklärungen abgegeben haben, um Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien nach Deutschland zu holen – und dabei nicht umfassend oder sogar falsch über […]

Deutsch-französische Erklärung

Zum Bericht, der von der Globalen Kommission der ILO zur Zukunft der Arbeit veröffentlicht wurde Die Ministerin Frankreichs für Arbeit, Muriel Pénicaud und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, begrüßen den Bericht der Globalen Kommission der Internationalen Arbeitsorganisation zur Zukunft der Arbeit. Die Minister würdigen die Bedeutung des Berichts sowie die darin enthaltenen Maßnahmen. Der Bericht hebt das […]

Mehr Unterstützung für Familien mit kleinen Einkommen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil stellen das Starke-Familien-Gesetz vor Die Bundesregierung hat den Entwurf des Starke-Familien-Gesetzes beschlossen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil brachten heute gemeinsam den Entwurf zur Unterstützung von Familien mit kleinen Einkommen und für bessere Teilhabechancen von Kindern auf den Weg: Der Kinderzuschlag wird neu gestaltet, zugleich werden die […]

Bundesarbeitsminister zu den Arbeitsmarktzahlen für Dezember 2018

Hubertus Heil: „2018 war ein sehr gutes Jahr für den Arbeitsmarkt. 2019 steht im Zeichen der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit.“ „2018 war ein sehr gutes Jahr für den Arbeitsmarkt. Im Jahresdurchschnitt waren 2.340.000 Menschen arbeitslos gemeldet. Das ist ein erfreulicher Rückgang um acht Prozent gegenüber 2017 und der geringste Wert seit der Wiedervereinigung. Diese guten Zahlen […]

Hubertus Heil: „Fachkräftestrategie für einen dauerhaft starken Arbeitsmarkt“

Kabinett beschließt Fachkräftestrategie zur Erschließung der inländischen, europäischen und internationalen Fachkräftepotenziale „Das Bundeskabinett hat heute die neue Fachkräftestrategie der Bundesregierung beschlossen. Diese zielt auf die Sicherung und Erweiterung der inländischen, europäischen und internationalen Fachkräftepotenziale. Deutschlands Wirtschaft und Arbeitsmarkt sind in sehr guter Verfassung. Der Strukturwandel stellt den Arbeitsmarkt jedoch vor große Herausforderungen. Globaler Wettbewerb, der […]

Hubertus Heil: „Arbeitsmarkt zeigt sich robust und aufnahmefähig“

Bundesarbeitsminister zu den Arbeitsmarktzahlen für November 2018 „Der Arbeitsmarkt in Deutschland hat sich auch im November robust und aufnahmefähig gezeigt. Alle Indikatoren bewegen sich auf hohem Niveau, die Beschäftigungsentwicklung ist flächendeckend gut. Die Zahl der Arbeitslosen ist weiter auf 2,19 Millionen gesunken, die Quote liegt nun bei 4,8 Prozent. Was mich besonders positiv stimmt: Auch […]

Bundeskabinett stimmt Verlängerung der Anmeldefrist der Stiftung Anerkennung und Hilfe zu

Heil: „Anerkennung für Leid und Unrecht“ Die Stiftung Anerkennung und Hilfe erbringt Anerkennungs- und Unterstützungsleistungen an Betroffene, die zwischen 1949 und 1975 als Kinder oder Jugendliche in der Bundesrepublik Deutschland bzw. im Zeitraum von 1949 bis 1990 in der ehemaligen DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder stationären Einrichtungen der Psychiatrie Leid und Unrecht erfahren […]

Kabinett beschließt Rentenversicherungsbericht 2018 und Dritten Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze

Heil: „Die Sicherungslinien wirken“ Das Bundeskabinett hat heute den Rentenversicherungsbericht 2018 sowie den dritten Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre beschlossen. Gemäß ihrer gesetzlichen Verpflichtung informiert die Bundesregierung mit dem Rentenversicherungsbericht jährlich über die Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Der Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 beruht ebenfalls […]

Heil: „Digitalisierung nutzen, um neue Teilhabechancen zu eröffnen“

Inklusionstage 2018 unter dem Motto „inklusiv – digital“ Am 19. und 20. November 2018 haben in Berlin die diesjährigen Inklusionstage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales stattgefunden, eine der bundesweit größten alljährlich veranstalteten Konferenzen für Politik für Menschen mit Behinderungen. Unter dem Motto „inklusiv – digital“ diskutierten im Berliner bcc rund 500 Gäste aus Sozial-, […]

Für eine neue Weiterbildungskultur in Deutschland

Startschuss gefallen für Beratungen über Nationale Weiterbildungsstrategie Heute haben das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gemeinsam in Berlin mit den Sozialpartnern, Ländern, Kammern und der Bundesagentur für Arbeit den Auftakt für die Erarbeitung einer Nationalen Weiterbildungsstrategie gegeben. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, sollen eine neue Weiterbildungskultur etabliert, […]

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