Bundeswirtschaftsministerium legt Rahmen und nächste Schritte der Kohleausstiegsgesetzgebung vor

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 3. Juli 2019 einen Überblick über den Rahmen und die nächsten Schritte der Kohleausstiegsgesetzgebung vorgelegt. Die Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vom Februar 2019 werden kontinuierlich umgesetzt. Die Eckpunkte zum Strukturwandel wurden bereits am 22. Mai 2019 im Kabinett verabschiedet. In einem zweiten Teil folgt das Kohleausstiegsgesetz. Einen ersten […]

Altmaier: „Versorgungssicherheit in Deutschland weiterhin sehr hoch“

Es ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung, im Rahmen der weiteren Umsetzung der Energiewende stets eine sichere Stromversorgung zu gewährleisten. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) überwacht daher kontinuierlich die Sicherheit der Stromversorgung, um etwaige Probleme frühzeitig erkennen und bei Bedarf zielgenau gegensteuern zu können. In regelmäßigen Abständen legt das BMWi zudem den Monitoringbericht […]

Gründungsoffensive: Angebot des ERP-Digitalisierungs- und Innovationskredits auf Gründer ausgeweitet

Zum 1. Juli 2019 werden die Zugangsbedingungen zum ERP-Digitalisierungs- und Innovationskredit erleichtert. Das Instrument steht nun erstmals auch Gründern und jungen Unternehmen zur Finanzierung ihrer Vorhaben zur Verfügung. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Christian Hirte dazu: „Gründern ein passgenaues Finanzierungsangebot zur Verfügung zu stellen, ist ein wichtiger Baustein der Gründungsoffensive „GO!“, […]

Altmaier: „Kompetenzzentrum Handel startet am 1. Juli und unterstützt kleine Händler bei der Digitalisierung“

Der deutsche Handel erhält ab 1. Juli eine neutrale Anlaufstelle zur Digitalisierung. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie startet das ‚Kompetenzzentrum Handel‘ und unterstützt damit vor allem kleine und mittlere Unternehmen. Mehrere Partner aus der Wissenschaft sind am Kompetenzzentrum Handel beteiligt. Konsortialleiter ist der Handelsverband Deutschland (HDE). Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Die Handelsbranche steht vor einem […]

Altmaier: „Freihandels- und Investitionsschutzabkommen der EU und Vietnam wichtiges Zeichen gegen Protektionismus“

Die EU und Vietnam haben heute gemeinsam ein Freihandelsabkommen und ein Investitionsschutzabkommen in Hanoi unterzeichnet. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hierzu: „Die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der EU und Vietnam ist nach dem Durchbruch bei den Verhandlungen zu Mercosur ein weiteres starkes Zeichen für einen regelbasierten Handel und gegen wachsenden Protektionismus. Vietnam ist ein wachstumsstarker Markt mit […]

Altmaier: „Freihandels- und Investitionsschutzabkommen der EU und Vietnam wichtiges Zeichen gegen Protektionismus“

Die EU und Vietnam haben heute gemeinsam ein Freihandelsabkommen und ein Investitionsschutzabkommen in Hanoi unterzeichnet. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hierzu: „Die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der EU und Singapur ist nach dem Durchbruch bei den Verhandlungen zu Mercosur ein weiteres starkes Zeichen für einen regelbasierten Handel und gegen wachsenden Protektionismus. Vietnam ist ein wachstumsstarker Markt mit […]

Bundesregierung bringt Mobilität der Zukunft voran

BMBF, BMWi und BMVI stellen Aktionsplan „Forschung für Autonomes Fahren“ vor Die Bundesregierung intensiviert die Arbeit an der Mobilität der Zukunft: Der neue Aktionsplan „Forschung für autonomes Fahren – ein übergreifender Forschungsrahmen von BMBF, BMWi und BMVI“ bündelt Schwerpunkte und Leitlinien für die künftige Ausrichtung der Forschungsförderung für das autonome Fahren. Dies haben gestern das […]

Altmaier: „Wir erweitern unsere Innovationsförderung und fördern erstmals auch digitale Geschäftsmodelle“

Das Bundeswirtschaftsministerium erweitert seine Innovationsförderung. Die Richtlinie zur Pilotförderung „Innovationsprogramm für Geschäftsmodelle und Pionierlösungen (IGP)“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) wurde gestern im Bundeanzeiger veröffentlicht. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hierzu: „Wir erweitern unsere Innovationsförderung und fördern nun explizit auch nichttechnische Innovationen, wie neue digitale Geschäftsmodelle. Wir wollen so mehr junge, kleine und mittelständische Unternehmen […]

Luft- und Raumfahrt Koordinator Jarzombek begrüßt Gründung von sieben neuen DLR-Instituten

Der Senat des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) hat heute die Gründung von sieben neuen DLR-Instituten beschlossen. Deren Finanzierung stellt die Bundesregierung mit dem Entwurf zum Bundeshaushalt 2020 dauerhaft sicher und wendet dafür jährlich 63,4 Millionen Euro auf. Thomas Jarzombek, Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt: „Das ist ein guter Tag […]

Altmaier: BMWi-Haushalt 2020 stärkt Künstliche Intelligenz, Digitalisierung sowie Luft- und Raumfahrt

Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2020 einschließlich des BMWi-Etats beschlossen. Dieser sieht für das BMWi im kommenden Jahr Ausgaben von 9,1 Mrd. Euro und damit eine Steigerung des Etats gegenüber der bisherigen Finanzplanung um rund 300 Mio. Euro vor. Etwa 7,8 Mrd. Euro des Etats sind Fördermittel. Im Vergleich zum Jahr 2019 […]

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