Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zu einer Anfrage der AfD-Fraktion berichtet, erhält fast jeder fünfte Hartz-IV-Bezieher in Deutschland bereits zehn Jahre oder länger staatliche Unterstützung. Ende 2018 waren rund 5,6 Millionen Menschen in der sogenannten Grundsicherung für Arbeitssuchende verzeichnet. Bei etwa 1,01 Millionen dauerte der Leistungsbezug bereits zehn Jahre oder länger (https://bit.ly/2N8zeG3). Trotz der guten […]
Nach über einem Jahrzehnt des Aufschwungs und andauernder Steuerrekorde trüben sich die konjunkturellen Rahmenbedingungen weiter ein. Insbesondere die Automobilindustrie meldet wöchentliche Stellenstreichungen und steht vor schweren Zeiten. Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz hat zu diesem Hintergrund auch eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt unter dem Titel: „Forcierter Umstieg auf Batteriefahrzeuge und dadurch induzierter Strukturwandel in der […]
Das Internetportal Netzpolitik.org hat eine sogenannte „Datenanalyse“ veröffentlicht, die beweisen soll, dass die Twitter-Follower des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen vorwiegend „rechtsradikal“ seien. „Maaßens Follower retweeten oft rechtsradikale Accounts, aber fast nie die CDU“, heißt es in der Überschrift des Artikels. Dazu die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar: „Wir erleben die neueste perfide […]
Nockemann: „Provokation für unsere freiheitliche Demokratie“ Hamburg, 16.08.2019 – Am Samstag wird mitten in der Innenstadt eine islamistische Demonstration stattfinden. Angemeldet hat sie die aus der Türkei stammende Furkan-Gemeinschaft. Laut Verfassungsschutz sei das Ziel der extremistischen Organisation die Errichtung einer „Islamischen Zivilisation“. Sie streben ein weltweites Kalifat an, in dem die Regularien der Scharia gelten. […]
Zu den Äußerungen von ARD-Chefredakteur Rainald Becker auf Twitter, „Israel wird immer mehr zum Büttel der USA!“, im Zusammenhang mit dem Einreiseverbot für zwei amerikanische Kongressabgeordnete nach Israel, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Der Tweet von ARD-Chefredakteur Rainald Becker zum Einreiseverbot für zwei amerikanische Kongressabgeordnete ist völlig unangebracht und […]
Laut Zeitungsberichten der Thüringer Mediengruppe soll ab dem 26. August 2019 die Straße am Herrenberg teilweise gesperrt und der Verkehr zum Autobahnanschluss Erfurt Ost über Urbich und Niedernissa umgeleitet werden. Die Bauarbeiten sollen bis Juni 2020 andauern. Aufgrund von Bushaltestellen, Straßenverengungen und Ampeln befürchten die von der Umleitungsstrecke besonders abhängigen Einwohner der Ortschaften Urbich, Niedernissa […]
Im Bereich Bildung hat sich Thüringen im bundesweiten Vergleich wie kein anderes Land in den vergangenen Jahren verschlechtert. Dies ist das Ergebnis einer Studie der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“. Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es ist grundsätzlich erfreulich, dass Thüringen sich bundesweit auf dem dritten Rang befindet. Das darf aber […]
Die Vorschläge von Verkehrsminister Scheuer zur Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) beinhalten Gutes, aber auch viel Undurchdachtes. Teilweise sind sie wirklichkeitsfremd, erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle. Er führt aus: „Dass das Blockieren von Rettungsgassen zukünftig stärker bestraft werden muss, ist im Bundestag unumstritten. Auch eine vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit von Lastkraftwagen beim Rechtsabbiegen kann […]
Der rheinland-pfälzische Landesverband des Deutschen Richterbundes fordert eine Option zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit bei Richtern und Staatsanwälten. Dies solle auf freiwilliger Basis geschehen und bedarf einer gesetzlichen Regelung. Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin lehnt eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit ab. Das Pensionsalter wurde ab 2016 stufenweise auf 67 Jahre angehoben. In letzten Doppelhaushalten 2017/2018 und 2019/2020 […]
Zur Äußerung von BDI-Chef Dieter Kempf, die AfD sei ein Risiko für die Wirtschaft, erklärt der stellvertretende AfD-Sprecher im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages, Tino Chrupalla: „Die Großindustrie täte gut daran, sich nicht in den Wahlkampf im Osten Deutschlands einzumischen. Besonders dann nicht, wenn sie Probleme sieht, wo keine sind. Die Wirtschaft und der Tourismus in […]
