Der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Berlin, Frank Scheermesser, begrüßt die Überlegungen des Vereins LTTC Rot-Weiß zur Durchführung eines hochklassigen Damen-Tennisturniers an der Hundekehle: „Die Pläne des LTTC Rot-Weiß, auf seiner traumhaften Anlage wieder ein Damen-Tennisturnier stattfinden zu lassen, begrüße ich ganz eindeutig. Es wäre ein großer Gewinn für die Sportstadt Berlin und für ganz Deutschland, […]
50 deutsche Städte und Gemeinden wollen, nach Bekunden von deren Repräsentanten, Migranten aufnehmen, welche die Schlepperorganisation Sea Watch nach Europa zu bringen versucht. Die AfD-Fraktionsvorsitzende, Alice Weidel, erklärt dazu: „Städtischer Wohnraum wird immer knapper und die kommunale Infrastruktur in ganz Deutschland verfällt zusehends. Anstatt diese Probleme anzugehen, heischen die Vertreter dieser Städte und Gemeinden lieber […]
Zu den Ende Mai gelockerten Handelsbeschränkungen zwischen Deutschland und Spanien für unter 70 Tage alte Kälber von ungeimpften Mutterkühen äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka: „Seit vergangenen Dezember greift die Blauzungenkrankheit in Deutschland wieder um sich. Seitdem gab es bereits mehr als 50 Fälle bei Rindern. Das Restriktionsgebiet umfasst inzwischen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, […]
„Neustart im Team“ (NesT) oder das Resettlement-Programm sind Konzepte von UNO und EU, die Migranten weitere Wege ebnen sollen, um in die EU zu gelangen. Dazu kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel: „Was EU und UN hier mit freundlich klingenden Namen wie NesT betreiben, ist Augenwischerei gegenüber den Bürgern. Sie sollen darüber getäuscht […]
Die GroKo hat bei der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Reform der Grundsteuer einen Kompromiss erzielt. Dieser sieht, die von der CSU verlangten Öffnungsklauseln, vor. Die Länder erlangen dadurch einen Spielraum für die Gestaltung der Grundsteuer. Kay Gottschalk, der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, hierzu: „Ich bin gespannt, wie genau die Öffnungsklauseln gestaltet sein werden, die […]
Zum Mordfall Lübcke erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende, Alice Weidel: „Ich begrüße die schnellen ersten Aufklärungsergebnisse im Mordfall Lübcke und die Übernahme des Falles durch den Generalbundesanwalt. Es ist auch wichtig, aufzuklären, ob es sich hierbei um einen Einzeltäter handelt oder um eine gefährliche Organisation. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird sich für die lückenlose Aufklärung des […]
Heute wird der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu seinem Antrittsbesuch in Deutschland erwartet. Bei seinem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel soll über die bilateralen Beziehungen, das Minsker Abkommen zum Ostukraine-Konflikt und den Reformprozess in der Ukraine gesprochen werden. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und der stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
„Die verheerenden Blackouts in Argentinien und Uruguay sollten Anlass sein, Deutschlands arbeitsplatzfeindliche und kurzsichtige Energiepolitik neu zu justieren. Ein überhasteter Ausstieg aus der Kohleverstromung macht unsere Energieversorgung unplanbar und beschert uns über kurz oder lang Versorgungsengpässe wie einem Entwicklungs- oder Schwellenland. Solange alternative Energien nicht grundlastfähig sind und jederzeit bedarfsgerecht eingespeist werden können, fordere ich […]
Zur Diskussion über die Einrichtung eines Klimafonds teilt der in Bautzen direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karsten Hilse, teilt mit: „Nur wenn AfD-Forderungen – wie etwa die nach der Einrichtung eines Klimafonds – von den Grünen schamlos geklaut und dazu noch in ihr absolutes Gegenteil verkehrt werden, erfahren sie […]
Am 14.06.2019 setzte die AfD-Fraktion im Plenum des Landtags Rheinland-Pfalz ihre Reihe der Sozialanträge fort. Nach den Modellprojekten „Perspektiven eröffnen – Potenziale erschließen“ zur betrieblichen beruflichen Weiterbildung von Geringqualifizierten und „Eingliederungsbrücke“ zur Übernahme von Zeitarbeitnehmern in unbefristete Beschäftigungen wurde nun das dritte Modellprojekt „Entgeltsicherung für lebensältere Schwerstarbeiter bei zeitlich befristeter Teilzeit-Arbeit “ zur Vermeidung von […]