Stärkung der Beruflichen Bildung

Stärkung der Beruflichen Bildung

Am 15. Mai 2019 hat das Bundeskabinett die Mindestausbildungsvergütung für Azubis beschlossen. Demnach erhalten Auszubildende ab 2020 im ersten Lehrjahr 515 Euro im Monat. Dieser Basiswert soll mit den Jahren weiter ansteigen. Dazu erklärte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Sabine Bächle-Scholz: „Seit 1969 wird die Berufsausbildung in Deutschland durch das Berufsbildungsgesetz (BBiG) geregelt. Dieses […]

Ein starkes Bildungssystem führt jedes Kind zum individuell bestmöglichen Schulabschluss

Ein starkes Bildungssystem führt jedes Kind zum individuell bestmöglichen Schulabschluss

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema „Die besten Schulen an den Orten mit den besten Herausforderungen“ erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Armin Schwarz: „Gute Bildung für unsere Kinder und Jugendlichen entscheidet maßgeblich über die Möglichkeiten zur Teilhabe an unserer Gesellschaft. Bildung ist eine unserer zentralen Zukunftsaufgaben. Wir haben uns daher zum […]

Transparente und faire Regelung bei Abgeordnetendiäten, Oppositionszuschlag und Mitarbeiterpauschalen

Transparente und faire Regelung bei Abgeordnetendiäten, Oppositionszuschlag und Mitarbeiterpauschalen

Heute wurde das 19. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtages in zweiter Lesung behandelt. Dazu erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Holger Bellino: „Der Hessische Landtag hat eine transparente und faire Lösung bei den Abgeordnetendiäten, dem Oppositionszuschlag und den Mitarbeiterpauschalen gefunden. Die vier demokratischen Fraktionen haben sich […]

Barrierefreiheit ist wichtige Voraussetzung für Teilhabe am Leben

Barrierefreiheit ist wichtige Voraussetzung für Teilhabe am Leben

Anlässlich der Zweiten Lesung des Gesetzentwurfs der Regierungsfraktionen zur Änderung des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes erklärte der behindertenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Max Schad: „Wir wollen die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am Leben in der Gesellschaft ermöglichen, indem wir den inklusiven Gedanken fördern und Hilfestrukturen besser für ein möglichst selbstbestimmtes Leben weiterentwickeln. Dafür brauchen wir […]

Nachtragshaushalt ist gute Basis für weitere Regierungsarbeit

Nachtragshaushalt ist gute Basis für weitere Regierungsarbeit

Anlässlich der zweiten Lesung des Nachtragshaushaltes 2019 erklärte der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Reul: „Mit dem Entwurf des Nachtragshaushaltes haben wir eine gute Basis für unsere weitere Regierungsarbeit in diesem Jahr gelegt. Es werden wichtige Weichen für die Zukunft Hessens gestellt. Gerade im Bereich der Digitalisierung setzen wir ein zentrales Wahlversprechen um. Mit […]

Einzige Lösung für Wohnraummangel ist bedarfsgerechter und intelligenter Neu- und Zubau von Wohnungen

Einzige Lösung für Wohnraummangel ist bedarfsgerechter und intelligenter Neu- und Zubau von Wohnungen

Die zukünftige Wohnungsbaupolitik der Hessischen Landesregierung war heute Gegenstand der Regierungserklärung von Wohnungsbauminister Tarek Al-Wazir im Landtag. Aufbauend auf dem Dreiklang von gezielter Gestaltung des Miet- und Wohnungsrechts, bedarfsgerechtem Wohnungsbau und der Förderung des Wohneigentums wird die Landesregierung die Wohnraumversorgung insbesondere im Ballungsraum massiv angehen. Dies betrifft insbesondere die Potentiale eines „Großen Frankfurter Bogens“ von […]

zu dpa 0076 – Koalitionsspitzen einigen sich bei Reform der Grundsteuer

Der Vorsitzende der CDU Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sagte heute (17. Juni): „Ich begrüße, dass sich die Große Koalition bei der Reform der Grundsteuer geeinigt hat. Die Öffnungsklausel wird kommen, das ist richtig und wichtig. Jetzt ist der Weg frei für eine einfache, transparente und unbürokratische Grundsteuer in Baden-Württemberg. Wir favorisieren ein Flächenmodell. […]

Bremer CDU wählt Fraktionsspitze neu

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat sich auf ihrer heutigen Sitzung in der Bremischen Bürgerschaft konstituiert. Die Fraktionsmitglieder bestätigten Thomas Röwekamp einstimmig (24 von 24 Stimmen) in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender. Als Stellvertreter wurden Dr. Thomas vom Bruch (24 von 24 Stimmen) und Silvia Neumeyer (22 von 24 Stimmen) gewählt. Der neuen Fraktion gehören 24 Abgeordnete an, davon […]

Manfred Pentz: Engagierter und unermüdlicher Einsatz von Eberhard Seidensticker wurde leider nicht belohnt

Glückwunsch an Gert-Uwe Mende Zum Ausgang der Oberbürgermeisterwahl in Wiesbaden sagte der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz: „Die CDU Hessen hätte sich bei der Oberbürgermeisterwahl in Wiesbaden einen anderen Ausgang gewünscht. Wir danken Eberhard Seidensticker für seinen engagierten und unermüdlichen Einsatz, auch wenn dies am Ende leider nicht belohnt wurde. Wir gratulieren dem künftigen […]

CDU Brandenburg wählt Senftleben zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl

Ingo Senftleben: Wir haben alle Chancen, die Wahl gemeinsam zu gewinnen Die CDU Brandenburg hat am Sonnabend auf einer Landesvertreterversammlung in Potsdam den Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ingo Senftleben zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Senftleben bedankte sich bei den Delegierten für das Vertrauen und rief zu einem gemeinsamen schwungvollen Wahlkampf auf. „Unsere 44 Landtagskandidaten sind […]

1 2 3 739