Streibl: Bayern sorgt für gute Pflege

Zum heutigen Internationalen Tag der Pflege übersenden wir Ihnen ein Statement von Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Zum Internationalen Tag der Pflege zollen wir jenen Frauen und Männern tiefen Respekt, die sich rund um die Uhr, jeden Tag der Woche, fürsorglich um kranke, schwache oder alte Menschen kümmern. Wir FREIE WÄHLER setzen uns […]

FREIE WÄHLER kämpfen für Verschärfung des Tierschutzgesetzes

Zierer: Illegaler Welpenhandel muss Straftatbestand darstellen München. An Bayerns Grenzen werden jährlich etliche Hundewelpen aufgegriffen, die illegal aus dem Ausland importiert wurden. In oft jämmerlichem gesundheitlichem Zustand benötigen die Tiere sofort intensive, kostspielige Versorgung vor Ort. Gerade Tierheime in grenznahen Landkreisen stehen dadurch vor enormen finanziellen Herausforderungen. „Werden Tiere auf illegalem Weg nach Deutschland eingeführt, […]

Schmidt zur Aufklärung über Depressionen: ‚Erkennen, benennen, helfen‘ muss Leitbild an Bayerns Schulen werden

Zur Petition „Binden Sie endlich Aufklärung über Depression in den Schulunterricht ein, Herr Piazolo!“, die heute im Landtagsbildungsausschuss behandelt wird, übersenden wir Ihnen ein Statement von Gabi Schmidt, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Ich finde es bewunderns- und lobenswert, dass sich bayerische Schüler für dieses Ziel einsetzen und danke herzlichst dafür. […]

Friedl: Ländliche Regionen profitieren vom Wegfall der Grunderwerbsteuer

Zur Meldung „Minister will Grunderwerbsteuer für Immobilien-Erstkäufer abschaffen“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Hans Friedl, baupolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Wohnungsbau ist immer auch eine soziale Haltung. Dass Bauminister Reichhart fordert, die Grunderwerbsteuer für Erstkäufer abzuschaffen, begrüßen wir FREIE WÄHLER deshalb ausdrücklich. Schließlich haben wir uns schon in der vergangenen Legislaturperiode sowie im […]

Hanisch: Jugendliche aktiv in politischen Entscheidungsprozess einbeziehen

Zum Gesetzentwurf der Opposition zur Einführung des Wahlrechts mit 16 Jahren bei Landtags- und Kommunalwahlen übersenden wir Ihnen ein Statement von Joachim Hanisch, kommunalpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Wir FREIE WÄHLER setzen uns schon lange für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen ein. Wir wollen, dass Jugendliche früher politisch mitentscheiden können. […]

FREIE WÄHLER fordern klares Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung

Pohl: Keine kommunistischen oder nationalistischen Irrwege! München. Sozialistische und nationalistische Überlegungen haben die politische Debatte der vergangenen Wochen dominiert – und in der Bevölkerung viel Verunsicherung geschaffen. Mit einem Dringlichkeitsantrag distanziert sich die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion daher heute im Plenum klar von allen politischen Überlegungen, welche die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik in Frage stellen. „Seit […]

Streibl zu UN-Bericht über Artensterben: Bayern bringt heute umfangreichste Artenschutzgesetze Europas auf den Weg

Zur Meldung „UN-Bericht: Eine Million Arten vom Aussterben bedroht“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Die Prognosen des UN-Artenschutzberichtes sind bedrückend: Demnach sind eine Million Arten akut vom Aussterben bedroht – weit mehr, als bislang befürchtet. Schon vor Veröffentlichung des verheerenden Berichtes haben wir FREIE WÄHLER die Zeichen […]

Gotthardt: Besuch des Brexit-Chefunterhändlers setzt Zeichen echter Wertschätzung

Zum heutigen Besuch des Landtagseuropaausschusses von Michel Barnier, Beauftragter der EU-Kommission für die Verhandlungen zum EU-Austritt Großbritanniens, übersenden wir Ihnen ein Statement des Ausschussvorsitzenden Tobias Gotthardt: „Der Brexit betrifft Bayern wirtschaftlich elementar – die chaotischen Verhandlungen mit ungewissem Ausgang irritieren umso mehr. Entsprechend bedeutsam ist für uns der direkte Dialog mit den Verantwortlichen in Brüssel. […]

Koalitionspartner reichen Umweltschutz-Entschließungsantrag zum Plenum ein

FREIE WÄHLER: Erhalt der Artenvielfalt gelingt nur im Miteinander München. Ende im Einvernehmen: Nachdem vergangene Woche die Arbeit des Runden Tisches „Artenschutz“ in der Staatskanzlei endete, haben die Koalitionspartner die Ergebnisse der Gespräche in einem umfangreichen Entschließungsantrag zusammengefasst. Dieser wird noch am Dienstag im Landtag eingereicht. „Die schwarz-orange Koalition stellt damit einmal mehr unter Beweis, […]

Schmidt: FREIE WÄHLER werden Bildungsziel „Alltagskompetenz und Lebensökonomie“ mit Schulfamilie abstimmen

Zur Meldung „Schuldirektoren lehnen Fach «Alltagskompetenz und Lebensökonomie» ab“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Gabi Schmidt, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Wir FREIE WÄHLER wollen Schülerinnen und Schüler in die Lage versetzen, im privaten wie öffentlichen Raum souverän agieren zu können – und eine bewusste Haltung zum Umgang mit Konsumwünschen […]

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