FREIE WÄHLER werben in Prag für Vertiefung deutsch-tschechischer Beziehungen

Gotthardt: Bayern als Brückenbauer in Europa / Schnelle Schiene als wichtiges Projekt / Zeit reif für bayerisch-tschechischen ‚Elysee-Vertrag‘ München. Auch im Ausland setzt sich die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion für bayerische Interessen ein: In seiner Funktion als Vorsitzender des Landtagseuropaausschusses ist der europapolitische Fraktionssprecher Tobias Gotthardt heute und morgen zu Gast in Tschechien. Bei seiner ersten […]

Pittner: Digitale Bildung an Bayerns Schulen bedarf einheitlicher IT-Ausstattung und Wartung

Zum Antrag „Digitale Bildung ermöglichen – Verbesserung der schulischen IT-Betreuung“ heute im Landtagshaushaltsausschuss übersenden wir Ihnen ein Statement von Gerald Pittner, finanzpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Ausschussmitglied: „Nur wenn die schulische IT-Infrastruktur ausgebaut und regelmäßig gewartet wird, kann digitale Bildung an unseren Schulen gelingen. Das wissen wir FREIE WÄHLER und haben hierzu bereits […]

Zierer/FREIE WÄHLER: Staatsregierung und Kommunen müssen beim Hochwasserschutz zusammenarbeiten

Zu den Anträgen „Flutpolder: Die Menschen in Niederbayern brauchen verlässlichen Hochwasserschutz“ und „Bericht zu Maßnahmen und Planungen zum Hochwasserrückhalt an der Donau“ heute im Plenum übersenden wir Ihnen ein Statement von Benno Zierer, umweltpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Es gilt Bayern hochwasserfest zu machen – und zwar überall. Ob das mittels der drei geplanten […]

FREIE WÄHLER haben verfassungsrechtliche Bedenken gegen Paritätsgesetz

Faltermeier: Mehr Frauen in die Parlamente zu bringen, bleibt wichtiges Ziel München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion sieht die Einführung eines Paritätsgesetzes, wie es die Grünen und die SPD heute im Plenum des Bayerischen Landtags fordern, kritisch. Mit dem Gesetz würden alle Parteien dazu verpflichtet, die Kandidatenlisten abwechselnd mit Männern und Frauen zu besetzen. So soll […]

Friedl zur Aktuellen Stunde im Landtag: Artenschutz ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Zur Aktuellen Stunde mit dem Thema „Bayerns Reichtum schützen – Vielfalt der Tier- und Pflanzenarten erhalten“ heute im Plenum des Bayerischen Landtags übersenden wir Ihnen ein Statement von Hans Friedl, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Artenvielfalt ist die Grundlage unseres Lebens. Die Bestäubung vieler Pflanzen – auch unserer heimischen Nutzpflanzen – wird durch eine […]

Streibl zum internationalen Safer Internet Day: Hass im Netz gemeinsam bekämpfen

Zum morgigen internationalen Safer Internet Day übersenden wir Ihnen ein Statement von Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Ich begrüße die Initiative der Europäischen Kommission für ein sichereres Internet ausdrücklich, denn das beginnt bei unseren Kindern: Sie müssen lernen, was zu beachten ist, wenn sie einen eigenen YouTube-Kanal einrichten. Wo sie Hilfe erhalten, wenn […]

FREIE WÄHLER gratulieren Dr. Karl Vetter zur Verleihung der Bayerischen Verfassungsmedaille in Silber

Mehring: Verdiente Auszeichnung für anerkannten Arzt und Politiker München. Verdiente Ehrung im Bayerischen Landtag für Dr. Karl Vetter. Der langjährige Abgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion bekam am Freitag von Landtagspräsidentin Ilse Aigner die Bayerische Verfassungsmedaille in Silber überreicht. Damit würdigt der Bayerische Landtag Vetters langjähriges politisches Engagement im Freistaat. Vetter, der dem […]

Schmidt zu Einschulungs-Reform: Mehr Mitspracherecht für Eltern dank Zeitkorridor

Zur Einschulungs-Reform in Bayern, die Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) heute bei einer Pressekonferenz vorgestellt hat, übersenden wir Ihnen ein Statement von Gabi Schmidt, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Mit der Einschulungsreform in Bayern setzt Kultusminister Piazolo eine Kernforderung der FREIEN WÄHLER um. Schon lange plädieren wir dafür, die schulische […]

Gute-Kita-Gesetz: FREIE WÄHLER pochen auf rasche Umsetzung

Enders: Betreuung auch in Randzeiten ausbauen München. Vor wenigen Wochen ist das bundesweite Gute-Kita-Gesetz in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz soll die Qualität in der Kindertagesbetreuung weiterentwickelt und langfristig verbessert werden. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion begrüßt den Vorstoß des Bundes, der heute auch Thema im Plenum des Landtags war, ausdrücklich: „Wir finden es richtig und […]

Gottstein/FREIE WÄHLER: Kompromiss zu Paragraph 219a ist Lösung mit Augenmaß

Zum Dringlichkeitsantrag „Streichung des § 219a des Strafgesetzbuches ‚Selbstbestimmung der Frau in allen Lebenslagen‘“ heute im Plenum des Landtags übersenden wir Ihnen ein Statement von Eva Gottstein, Sprecherin für Frauen und Gleichstellung der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Der von der Großen Koalition vorgeschlagene Kompromiss zum Paragraph 219a ist für uns FREIE WÄHLER eine Lösung mit Augenmaß, […]

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