Tobias von Pein zu TOP 29: Wer arbeitet, muss auch davon leben können!

– Es gilt das gesprochene Wort! – Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden TOP 29: Mindestvergütung für Auszubildende einführen (Drs. 19/1239) Mit seinen eigenen Händen das Leben meistern können. Selbstständig, frei und emanzipiert. Das ist zentral, wenn wir über Arbeit reden. Wie schrieb noch ein bekannter Ökonom und Philosoph: „Die Arbeit ist die […]

Martin Habersaat zu TOP 11 + 24: Jugendliche, mischt euch ein!

– Es gilt das gesprochene Wort! – Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden TOP 11 und 24: Landesstrategie Bildung für nachhaltige Entwicklung und Antrag zu #FridaysForFuture als gelebte politische Bildung (Drs. 19/1155, 19/1234) In der 10. Klasse beauftragte mich mein damaliger Physiklehrer mit einem Referat über den „Schnellen Brüter“ in Kalkar. Neben den […]

Bernd Heinemann zu TOP 31: Die Cannabis-Verbotspolitik ist gescheitert

– Es gilt das gesprochene Wort! – Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden TOP 31: Modellprojekt zur kontrollierten Freigabe von Cannabis umsetzen (Drs. 19/1241) Seit über 20 Jahren bemühen wir uns, die Auswirkungen der Illegalität von Cannabis in den Griff zu bekommen. Nicht nur die Gesundheitsexperten der Sozialdemokraten fordern seit vielen Jahren eine […]

Tariffrieden an der CELENUS-Klinik

Diana Lehmann (SPD): Arbeitskampf lohnt sich! Nach 202 Streiktagen hat der Tarifkonflikt an der Celenus Reha-Klinik in Bad Langensalza ein Ende. Die Gewerkschaft ver.di und der private Betreiber Celenus haben nach monatelangen und harten Auseinandersetzungen, die überregional für Aufsehen sorgten, eine tarifliche Vereinbarung getroffen. „Wir sind glücklich über die geschlossenen Tarifvereinbarung und ich möchte den […]

Fortsetzung der Wohnraumoffensive in 2019

Bernhard Daldrup, wohnungspolitischer Sprecher; Ulli Nissen, zuständige Berichterstatterin: Anlässlich der Beratung zum 3. Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland und zum Wohngeld- und Mietenbericht hat der Bundestag heute die Fortsetzung der Wohnraumoffensive für 2019 beschlossen. „Zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus der Wohnraumoffensive sollen wichtige Vorhaben zeitnah ins Gesetzgebungsverfahren gebracht werden. […]

Regina Poersch zu TOP 22,30,43,44: Die schleswig-holsteinische Ostseepolitik ist eine Erfolgsgeschichte

– Es gilt das gesprochene Wort! – Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden TOP 22,30,43,44: Anträge zur Kooperation mit Polen und zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und den Hanse-Offices (Drs. 19/1240) Die Tradition unserer Hanse Offices im Ostseeraum währt nun schon fast dreißig Jahre. Noch viel länger hat die Ostseekooperation insgesamt für Schleswig-Holstein […]

Serpil Midyatli: Gemeinsam hätten wir heute ein starkes Signal der Humanität und des Kinderschutzes aussenden können!

Zum TOP 27 „Humanitäre Grundsätze der Flüchtlingspolitik auch in der Gesetzgebung zur Abschiebungshaft erhalten“ erklärt die stv. Vorsitzende und flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli: „Ich hatte nach den Beiträgen in der Anhörung zum Abschiebungshaftgesetz wirklich die Hoffnung, dass wir heute zu einer gemeinsamen Position kommen können, um damit die von Jamaika auch nicht gewünschte […]

Nadja Lüders: Die NRW-Landesregierung stellt Kapitalinteressen vor den Gesundheitsschutz

Zum Versuch der Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes durch die NRW-Landesregierung erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD: In Sonntagsreden geben sich Laschet und Co. gern verständnisvoll und bürgernah, doch wenn es wirklich drauf ankommt, lassen sie eiskalt die Maske fallen. Das Arbeitszeitgesetz schützt die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit klaren Regeln für maximale Tagesarbeitszeiten und Garantien […]

Kai Vogel zu TOP 13: Schwimmunterricht ist nicht nur wichtig, sondern vielfach lebenswichtig

Es gilt das gesprochene Wort! Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden TOP 13: Schwimmausbildung in Schleswig-Holstein fördern (Drs. 19/1168, 19/1067) Auch wenn Schwimmunterricht in der Schule nur eine notwendige Grundlage schaffen kann, ist jede Schwimmstunde sinnvoll investiert, weil sie Leben retten kann. Die Lektüre des Berichts der Landesregierung vermittelt uns interessante Fakten. So […]

Zumeldung Pressemitteilung NGG: „Gewerkschaft NGG: Beschäftigtenbefragung im Hotel- und Gaststättengewerbe zeigt: 62 Prozent wünschen sich kürzere Arbeitszeiten“

Dr. Boris Weirauch: „Mehr Fachkräfte im Hotel- und Gastronomiegewerbe wird es nur dann geben, wenn die Arbeitsbedingungen stimmen. Eine Erhöhung der täglichen Arbeitszeit ist völlig kontraproduktiv“ Angesichts der am heutigen Tag (14.2.2019) vorgestellten Umfrage der Gewerkschaft Nahrung-Genuss Gaststätten (NGG) erklärt Dr. Boris Weirauch, wirtschaftspolitsicher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Diese Umfrage belegt deutlich, wie angespannt die Situation […]

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