Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes

Karamba Diaby, zuständiger Berichterstatter: Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des […]

Georg Nelius: „Wir hatten Glück, aber darauf gibt es keine Garantie“

Angesichts der immerhin noch durchschnittlichen Erntebilanz im Land warnt der Agrarexperte der SPD-Landtagsfraktion Georg Nelius davor, die Herausforderungen durch Klimawandel und Extremwetterlagen wieder für eine Saison in die Schublade zu legen: „Unsere Landwirte hatten Glück und kamen insgesamt mit einem blauen Auge davon – aber es gibt eben keine Garantie, dass das immer so bleibt“. […]

Birte Pauls und Bernd Heinemann: Nach der Arbeit kommt die Arbeit

Zur UKSH-Einweihung erklären die sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernd Heinemann: „Es macht uns stolz, dass wir dieses Haus der Superlative jetzt einweihen konnten. Es hat lange gedauert, aber die Arbeiten haben sich gelohnt und werden die Arbeitsabläufe vereinfachen. Nun steht der anstrengende Umzug der einzelnen Kliniken in das neue […]

Wir helfen Helfern: 6 Punkte für die Ehrenamtlichen im Brand- und Katastrophenschutz

Wer ein Ehrenamt ausübt, führt dies meist in aller Bescheidenheit aus. Dabei haben es die vielen Thüringerinnen und Thüringer, die sich in der Kommunalpolitik, in Vereinen oder Verbänden engagieren, verdient, dass über sie gesprochen wird. Ganz besonders gilt das für das Ehrenamt im Brand- und Katastrophenschutz. Feuerwehren und Rettungskräfte setzen ihre Freizeit und ihr individuelles […]

Immer mehr Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigungen in Bayern

Zahl der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf an den Förderzentren und Schulen mit dem Schulprofil Inklusion ist in den vergangenen drei Schuljahren um knapp 13.000 angestiegen Immer mehr Schülerinnen und Schüler haben einen sonderpädagogischen Förderbedarf, zeigen also Beeinträchtigungen in den Bereichen Hören, Sehen, Motorik, Lernen, Geistige Entwicklung, Sprache und Verhalten. Insgesamt ist die Zahl […]

Pallas: Jetzt gibt es keine Ausreden mehr – Mieterinnen und Mieter schützen!

SPD-Wohnungsexperte Albrecht Pallas sieht in dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Mietpreisbremse ein wichtiges Signal. Jetzt gebe es keine Ausflüchte mehr, Mieterinnen und Mieter in Sachsen besser zu schützen: „Die 2015 beschlossene Mietpreisbremse ist laut Bundesverfassungsgericht nicht zu beanstanden. Jetzt gibt es keine Ausflüchte mehr, Mieterinnen und Mieter stärker zu schützen und für bezahlbares Wohnen […]

Bundesminister springt über seinen Schatten: Zollern/Miba dürfen fusionieren

Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher; Falko Mohrs, zuständiger Berichterstatter: Der deutsche Metallverarbeiter Zollern aus Sigmaringen darf mit dem österreichischen Autoteileproduzenten Miba fusionieren. Gegen den Beschluss des Bundeskartellamts sowie gegen die Empfehlung der Monopolkommission genehmigte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier per Ministererlaubnis den Zusammenschluss. Die SPD-Fraktion vermisst Beschäftigungszusagen an die Braunschweiger Belegschaft. „Die Fusion ist bedeutsam für […]

Pähle: „Die Reaktionen bestätigen uns, dass wir beim Azubiticket jetzt handeln müssen: im Doppelhaushalt 2020/21“

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich bei einer zweitägigen Klausurtagung in Mansfeld mit thematischen Schwerpunkten für die zweite Jahreshälfte und mit der Aufstellung des Landeshaushalts 2020/21 befasst. Die Fraktion bekräftigte ihre im Mai beschlossenen inhaltlichen Schwerpunkte für einen Gestaltungshaushalt 2020/21 (siehe unten). Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hob besonders die Bedeutung des Azubitickets für einen zustimmungsfähigen Haushalt hervor: […]

Games fördern – Innovationen und Kreativität der Branche unterstützen

Helge Lindh, zuständiger Berichterstatter; Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher: Zur heutigen Eröffnung der Gamescom fordert die SPD-Bundestagsfraktion die vom Bundesverkehrsminister Scheuer zugesagten 50 Millionen Euro für die Gamesförderung tatsächlich auch bereitzustellen. „Computer- und Videospiele sind Teil unserer Kultur und bilden einen wichtigen Wirtschafts- und Innovationsfaktor. Leider ruht die Gamesförderung in Deutschland im Bereich des Bundesverkehrsministers. Minister […]

Sandra Redmann: Wie beim Wolf, so beim Wald!

Zur heutigen (20.08.19) Pressemitteilung der CDU „CDU-Initiative für einen Waldgipfel in Schleswig-Holstein“ erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sandra Redmann: „Anscheinend traut die CDU Minister Albrecht nicht zu, für Wald und Klima geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Das mag so sein. Dass aber ausgerechnet Tobias Koch, der beim Thema Wald immer nur durch Kürzungsvorschläge in Erscheinung […]

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