Zum Tod von Tilman Tögel – Pähle: Verlieren Demokraten der ersten Stunde und überzeugten Europäer

Zum Tod von Tilman Tögel – Pähle: Verlieren Demokraten der ersten Stunde und überzeugten Europäer

Mit großer Betroffenheit hat die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt die Nachricht vom Tod Tilman Tögels aufgenommen. Fraktionsvorsitzende Katja Pähle äußerte dazu: „Mit Tilman Tögel verlieren wir nicht nur einen Demokraten der ersten Stunde, sondern auch einen überzeugten Europäer, der sich bis zuletzt für die europäische Idee eingesetzt hat. An beiden Verlusten trägt die SPD schwer. Seit der […]

Waldbrände: Claudia Scheerschmidt dankt Einsatzkräften – Brandschutz weiter an Wetterextreme anpassen

Die SPD-Abgeordnete Claudia Scheerschmidt dankt den bei den jüngsten Waldbränden eingesetzten Einsatzkräften: „Die vielen ehrenamtlichen Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren haben unter Einsatz ihrer eigenen Gesundheit dafür gesorgt, dass bei den jüngsten Waldbränden niemand zu Schaden gekommen ist. Für dieses selbstlose Engagement gilt den Kameradinnen und Kameraden der aufrichtige Dank der gesamten SPD-Landtagsfraktion.“ Für Claudia Scheerschmidt […]

Thomas Hölck: Die Energiepolitik dieser Landesregierung ist eine Geschichte des Scheiterns

Anlässlich der heutigen (25.04.2019) Landespressekonferenz zur Situation der Windkraft-Branche in Schleswig-Holstein erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Hölck: Erneuerbare Energien sind gerade für Schleswig-Holstein ein wichtiger Wirtschaftszweig mit tausenden hochqualifizierten Arbeitsplätzen. Unser Land bietet aufgrund der besonderen geografischen Beschaffenheit enormes Potenzial für den Ausbau der Windkraft. Noch zu Zeiten der SPD-geführten Küstenkoalition waren wir […]

Deutschland droht ein Dürresommer: Thüringer Wälder sind stark gefährdet

Die Auswirkungen des Hitzesommers 2018 sind noch deutlich zu spüren – jetzt kündigt der Deutsche Wetterdienst einen weiteren Dürresommer an. Die extreme Trockenheit würde demnach nicht nur die Landwirtschaft, sondern auch die Forstwirtschaft hart treffen. Als besonders gefährdet gelten die östlichen Bundesländer, insbesondere Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die jüngsten Waldbrände in Thüringen, wie zum Beispiel im […]

Landtags-SPD fordert klare Positionierung der CSU zu Nord Stream 2

Landtags-SPD fordert klare Positionierung der CSU zu Nord Stream 2

Europapolitischer Sprecher Rinderspacher: Gilt jetzt Söders Ja oder Webers Nein? – Pipeline liegt auch in bayerischem Interesse Die Landtags-SPD kritisiert die Ankündigung von CSU-Spitzenkandidat Manfred Weber, im Falle seiner Wahl zum Kommissionspräsidenten die Gaspipeline Nord Stream 2 blockieren zu wollen. Der europapolitische Sprecher der Fraktion Markus Rinderspacher betont: „Herr Weber vertritt weder europäische noch deutsche […]

Forschungsgehälter: SPD fordert mehr Mittel im Haushalt

Wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl: Bisherige Entwürfe müssen von der Staatsregierung überarbeitet werden, wenn die Digitalministerin ihre Ankündigungen ernst meint Die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl fordert die Staatsregierung auf, angesichts der vollmundigen Ankündigungen von Digitalministerin Gerlach mehr Geld für digitale Forschung bereitzustellen. „Es ist schön, dass man offenbar erkannt hat, dass der Freistaat, um wettbewerbsfähig zu […]

Martin Habersaat: Bildungsbonus – Klotzen, nicht kleckern

Zur heute erfolgten Vorstellung der ersten 20 sogenannten PerspektivSchulen sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Ein Anfang ist gemacht, um den Schulen am Wind in Schleswig-Holstein zu helfen. Für die ersten 20 Schulen stünden bis 2024 rechnerisch jeweils 1.250.000 Euro bereit. Das wären, wenn alles in Lehrerstellen flösse, fünf Stellen – für eine Gemeinschaftsschule […]

Dulig: Aufarbeitung der Treuhand voranbringen, aber ohne zu spalten

Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen zur Forderung der Linkspartei für einen weiteren Untersuchungsausschuss zur Treuhand: „Wir brauchen eine Aufarbeitung der Nachwendezeit“, so Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD. „Wir sind es den Millionen Menschen schuldig, deren Leben sich in der Wendezeit dramatisch verändert hat. Ob uns dabei der nun dritte Treuhand […]

Erben: Verbindliche Vorschriften für die Landwirtschaft und mehr Kontrolle sind unumgänglich

Auf Veranlassung der Forstbehörden und der kommunalen Ordnungsämter werden in zahlreichen Orten Sachsen-Anhalts die traditionellen Osterfeuer abgesagt. Begründet wird dies mit der anhaltenden Trockenheit und der hieraus resultierenden sehr hohen Gefahr von Wald- und Ödlandbränden. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, begrüßt das vorsorgliche Handeln der Behörden. Zugleich befürchtet er, dass die aktuelle Trockenheit […]

Stefan Weber: Vielen Dank für die gute Arbeit!

Anlässlich der heutigen (18.04.2019) Jahrespresseerklärung der Generalstaatsanwaltschaft zu den Ermittlungsverfahren des vergangenen Jahres erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Weber: „Die Staatsanwaltschaften im Land leisten hervorragende Arbeit, was sich erneut in einer erhöhten Aufklärungsquote bei den Verfahren wiederspiegelt. Vielen Dank dafür! Besonders erfreulich ist der Rückgang der Fallzahlen bei den Wohnungseinbrüchen: Es gelingt immer […]

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