Averwerser: „Bremens Bildungsabschneiden erneut trauriger Tiefpunkt“

Averwerser: „Bremens Bildungsabschneiden erneut trauriger Tiefpunkt“

Die heute vorgestellten Ergebnisse der IQB-Bildungsstudie, welche die Kompetenzen von 9.-Klässlern im Bereich Mathematik und den naturwissenschaftlichen Fächern untersucht hat, stellt der Bildungspolitik Bremens im Vergleich mit den anderen Bundesländern wieder einmal ein schlechtes Zeugnis aus. Besonders das Abschneiden der Bremer Schülerinnen und Schüler im Fach Mathematik stellt hierbei einen neuerlichen Tiefpunkt dar. Für Yvonne […]

Skandalisierung im Fall Andreas T. ist absurd

Skandalisierung im Fall Andreas T. ist absurd

Anlässlich der Debatte im Innenausschuss des Hessischen Landtags erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Holger Bellino: „Die Skandalisierung der Oppositionsfraktionen ist bei einem solch wichtigen Thema wie dem Mordfall an Dr. Walter Lübcke völlig unangemessen. Allen Fraktionen im Hessischen Landtag, und erst recht den Obleuten im Innenausschuss, war seit Jahren bekannt, dass Andreas T. […]

Todes-Wurst aus Hessen ist überall in Bayern verkauft worden

Todes-Wurst aus Hessen ist überall in Bayern verkauft worden

SPD fordert umfassende Information und mehr Lebensmittelkontrolleure Verbraucherpolitischer Sprecher Florian von Brunn: Staatsregierung muss die Menschen in Bayern bei solchen Lebensmittelskandalen besser schützen Nach Medienberichten wurde die mit Listerien verseuchte Wurst aus einem hessischen Betrieb überall in Bayern verkauft – auch in Krankenhaus- und Kita-Kantinen. Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn dringt auf […]

Hessisches Krebsregister dient der Verbesserung der Versorgungsqualität von Patientinnen und Patienten

Hessisches Krebsregister dient der Verbesserung der Versorgungsqualität von Patientinnen und Patienten

Anlässlich der öffentlichen Anhörung zur Novellierung des Hessischen Krebsregistergesetzes (HKRG) erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt: „Bei der Bekämpfung von Krebs hat die Medizin große Fortschritte gemacht, die Heilungschancen und die Lebensqualität von an Krebs erkrankten Menschen haben sich verbessert. Um die wissenschaftlichen Fortschritte zu nutzen, ist es notwendig, die Daten […]

Weitere Stärkung des ländlichen Raums

Weitere Stärkung des ländlichen Raums

Anlässlich der Vorstellung der Pläne zur Verlagerung der Bearbeitung der Grundsteuer durch Finanzminister Dr. Schäfer erklärt der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Reul: „Die Stärkung des ländlichen Raums ist ein besonderes Anliegen der CDU und der schwarz-grünen Koalition. In der Vergangenheit ist durch die Strukturreform der Hessischen Steuerverwaltung dabei schon einiges erreicht worden. Schon […]

Allianz für eine starke Berufsausbildung in Bayern wird fortgeschrieben

Allianz für eine starke Berufsausbildung in Bayern wird fortgeschrieben

Alle Partner bekennen sich zur Stärkung des dualen Ausbildungssystems Eine Chance für jedes Talent! Das ist seit fünf Jahren die Maxime der „Allianz für starke Berufsbildung in Bayern“. Jeder junge Mensch, der eine Ausbildung anstrebt und die Fähigkeiten besitzt, soll dazu die Möglichkeit erhalten. Dies unterstützen die Allianzpartner unter Federführung des Bayerischen Arbeitsministeriums erfolgreich mit […]

Aktuelle Stunde zu Antisemitismus: Prävention verstärken – Strafverfolgung verschärfen

Aktuelle Stunde zu Antisemitismus: Prävention verstärken – Strafverfolgung verschärfen

Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken verstärken das Problem Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in der heutigen (15.10.2019) Landtagsdebatte kraftvoll gegen Antisemitismus, Hass und Hetze ausgesprochen. Anlass war eine von der SPD einberufenen aktuellen Stunde mit dem Titel „Entschlossen handeln gegen Antisemitismus – Strafverfolgung, Prävention und politische Bildung stärken“. „Terror ist nur das Ende von […]

Rechtsprechung fordert Anlassbezug

Rechtsprechung fordert Anlassbezug

Anlässlich der Pressekonferenz zu dem offenen Brief „Für attraktive und lebendige Zentren in Hessen“, der von 80 kommunalen Akteuren aus Städten und Gemeinden sowie Wirtschaftsvertretern aus Hessen unterschrieben wurde, erklärte der zuständige Sprecher der CDU-Fraktion, Jörg Michael Müller: „Hauptziel der Neuregelung des Gesetzes über die Ladenöffnung ist es, verkaufsoffene Sonntage im Sinne aller Beteiligten rechtssicherer […]

Martin Dulig zum Tod von Anke Fuchs

Martin Dulig zum Tod von Anke Fuchs

Zum Tod der vielverdienten SPD-Politikerin Anke Fuchs erklärt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen: „Die SPD hat eine ihrer stärksten und mutigsten Frauen verloren. Als erste Bundesgeschäftsführerin hat Anke Fuchs der SPD ein eigenes Kapitel verliehen. Mit ihren vielfältigen Tätigkeitsfeldern, als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, als Präsidentin des Mieterbundes und als Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung war […]

Hüskens: Wir brauchen Investitionen in Sicherheitsmaßnahmen und Demokratiebildung

Hüskens: Wir brauchen Investitionen in Sicherheitsmaßnahmen und Demokratiebildung

„Die polizeilichen Maßnahmen, die Innenminister Stahlknecht heute der Presse vorgestellt hat, müssen dringend um Projekte der politischen Bildung ergänzt werden, vor allem wenn der Bund bei seiner Strategie der Reduzierung öffentlicher Förderung für solche Maßnahmen bleibt,“ fordert Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt. Polizei könne letztendlich nur die Kriminalität bekämpfen. Gerade bei Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit […]

1 2 3 378