Dr. Jan Bollinger (AfD): Straßenbau und Sanierung besser koordinieren!

Am 19.09.2019 stellte die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz ihren Alternativantrag zum Thema 24-Stunden-Baustellen in Rheinland-Pfalz vor.

Hierzu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die Ursachen für Dauerbaustellen sind vielfältig. 24-Stunden-Baustellen helfen als isolierte Einzelmaßnahme angesichts fehlender Kapazitäten nur wenig, sie sind auch den Bauarbeitern kaum zuzumuten. Der Antrag der CDU-Fraktion erscheint daher übereilt und unausgegoren.“

Dr. Bollinger weiter: „Baustellen müssen schneller abgeschlossen werden. Die vielen Baustellen-Staus kosten Zeit, Nerven und Geld. Dennoch müssen wichtige Faktoren wie Arbeitsschutz und verfügbare Ressourcen berücksichtigt werden. Aus diesem Grund bringt die AfD-Fraktion einen Alternativantrag zum CDU-Antrag ein, der die Probleme im Straßenbau umfassender beleuchtet.“

Dr. Bollinger schließt: „Wir beabsichtigen mit unserem Antrag, zunächst eine Expertenanhörung im Verkehrsausschuss durchzuführen. Zudem fordern wir die Landesregierung auf, mehr Planungskapazitäten zu schaffen, um die Baustellenorganisation besser zu planen und zu kontrollieren. Auch über Bonuszahlungen, wenn die Fertigstellung vor der Frist geglückt ist, und im Gegenzug Konventionalstrafen bei verspäteter Fertigstellungen müssen wir nachdenken.“

Quelle: AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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