Statement Rehlinger zu Eckpunkten des Klimakabinetts

Zu den Eckpunkten des Klimakabinetts erklärt Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger:

„Wir haben keinen Ersatzplaneten, wir müssen unseren natürlichen Lebensraum schützen. Dafür rennt uns die Zeit davon. Die Bundesregierung strebt ein umfassendes Paket an, um den gesetzten Klimazielen gerecht zu werden, das sämtliche Sektoren umfasst. Das ist richtig und ich unterstütze das. Genauso ambitioniert muss die Industrie auf dem Weg unterstützt werden. Für den sozial-ökologischen Umbau etwa der Stahl- und Autoindustrie brauchen wir schnell ein milliardenschweres Investitionsprogramm des Bundes, sonst gehen die Lichter aus. Wir müssen die ökologische Frage sozial beantworten. Gut, dass jetzt ein konkretes Paket in Berlin auf dem Tisch liegt, die Debatte ist damit nicht zu Ende. Wir brauchen dringend eine industriepolitische Flankierung und zwar sehr schnell.

Ausdrücklich hervorzuheben sind die Pläne für die Zukunft der Mobilität, insbesondere die Investitionen in die Schiene und um den Bahnverkehr günstiger zu machen. Das Geld muss sehr schnell fließen, denn die Umsetzung braucht Zeit. „Tod dem Auto“ zu rufen, ist keine gute Strategie zur Verkehrswende, aber wir müssen Alternativen stärken.

Wir werden die sehr umfassenden Vorschläge in den nächsten Tagen und Wochen auf die Auswirkungen für das Saarland und Chancen für die regionale Entwicklung eingehend prüfen.“

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr

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