Erklärung zur Veranstaltung mit Annette Groth am 13. Oktober in Magdeburg

Am 13. Oktober 2018 wird in Magdeburg eine Veranstaltung des sogenannten Freidenker-Verbands mit Annette Groth, ehemalige MdB DIE LINKE, unter dem Titel »Umdefinition des Antisemitismus?« stattfinden. Verschiedentlich wurden wir gebeten, diese Veranstaltung zu bewerben. Dazu erklären der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende Andreas Höppner: Die Einladung […]

Giftmüllgrube Brüchau: Jahrelang Informationen vorenthalten?

Laut heutiger Meldung der Volksstimme unter dem Titel „Keine Frage der Finanzen“, gab Ministerpräsident Reiner Haseloff am Rande der Kabinettssitzung in Gardelegen bekannt, dass zur Giftmüllgrube Brüchau inzwischen alte Stasiakten und Gesundheitsakten mit interessanten Informationen eingesehen werden konnten. Dazu erklärt der Abgeordnete im Wahlkreis Gardelegen, Andreas Höppner: „Es ist unerklärlich, warum die genannten Akten erst […]

LINKE stabilisiert sich – Kernkompetenz soziale Gerechtigkeit bestätigt

Zur heute veröffentlichten Umfrage des Mitteldeutschen Rundfunks zur politischen Stimmung in Sachsen-Anhalt erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: „Die Ergebnisse der Umfrage zeigen, dass sich DIE LINKE stabilisiert hat. Aus dem Tal der Landtagswahl 2016 hat sich DIE LINKE raus bewegt, das Ziel, wieder 20 Prozent plus x […]

Lohnentwicklung bestätigt Forderungen nach betrieblicher Mitbestimmung, starken Gewerkschaften und dem Mindestlohn

Zur von der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen veröffentlichten Auswertung der Lohnentwicklung in Sachsen-Anhalt erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt und der gewerkschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Die aktuelle Lohnentwicklung sehen wir mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Natürlich ist der Anstieg um fast ein Drittel in den letzten 10 Jahren ein erfreuliches Signal. Jedoch bewegen wir uns […]

Lebensqualität und Zukunftssicherung – Die Landtagsfraktion DIE LINKE legt politische Schwerpunkte für den Haushalt 2019 fest

Am 13. und 14. August 2018 traf sich die Landtagsfraktion DIE LINKE zu ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz. Im Fokus stand die Verständigung zu den politischen Schwerpunkten für die kommenden Haushaltsverhandlungen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Abgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: „Die schwierige Finanzsituation der Kommunen treibt uns um. […]

Keine Entlassungen sondern Investitionen in die Neuausrichtung des Unternehmens

Das Unternehmen Enercon will sich nach eigener Auskunft stärker auf internationale Märkte ausrichten.  Nachdem der deutsche Markt weitgehend abgegrast und die Subventionen abgegriffen sind, heißt es also „Flucht ins Ausland“.  Das schlägt sich bereits in den Ergebnissen der UEE-Holding GmbH nieder, die den Umsatz auf 5,2 Milliarden Euro erhöhen konnte, bei gleichzeitiger Senkung der Personalkosten. […]

Dürre in Sachsen-Anhalt – Schnelle, unbürokratische Hilfe für Landwirt*innen nicht in Sicht

Zur Ankündigung von Landwirtschaftsministerin Claudia Dalbert, Hilfen für von der anhaltenden Dürre betroffene Landwirtschaftsbetriebe zu prüfen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der regionale Abgeordnete der Altmark, Andreas Höppner: „Schnelle und unbürokratische Hilfe ist für die Landwirt*innen in Sachsen-Anhalt nach wie vor nicht in Sicht. Allenfalls wurden mittelfristige Lösungsansätze präsentiert, die das jetzt akute Problem […]

Solidarität mit tierhaltenden Betrieben – Bauern sofort unterstützen!

Die langanhaltende Dürreperiode setzt den landwirtschaftlichen Unternehmen stark zu und einzelne Betriebe sind bereits in ihrer Existenz gefährdet. Aktuell rechnet man mit Ernteausfällen zwischen 50 und 80 Prozent.  Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: „Auch die tierhaltenden Betriebe fürchten aufgrund vertrockneter Wiesen und Felder um ihre […]

Milchmädchenrechnung des Finanzministers zum Haushalt 2019

In Vorbereitung auf die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 kündigte  Finanzminister André Schröder am Montag einen Gestaltungshaushalt an. Tatsächlich will sich das Land jedoch an den Ausgabehöhen des Jahres 2017 orientieren.Dazu erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der Landesvorsitzende Andreas Höppner: „Alle Aufgaben des Landes mit der gleichen Summe wie vor zwei Jahren […]

Abgerechnet wird zum Schluss – Ein Ende von Stillstand und Rückschritten ist nicht in Sicht

Zu den Ankündigungen verschiedener Schwerpunktvorhaben der Landesregierung für das Jahr 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende Andreas Höppner: „Knapp zwei Jahre nach der Übernahme der Regierungsgeschäfte setzt die Landesregierung ihren Kurs unbeirrt fort, den Bürgerinnen und Bürgern vollmundige Versprechungen zu machen und sich in der Öffentlichkeit gegenseitig auf die Schulter zu klopfen. […]