Dienstag-Statement von Anton Hofreiter zu Verkehr, Rechter Terror, Haushalt/Klimaschutz und Hitze

Nachfolgend erhalten Sie Statements des Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter zu den Themen Verkehr, Rechter Terror, Haushalt/Klimaschutz und Hitze. Verkehr Die Herren Seehofer, Dobrindt und auch Scheuer haben sich durch nichts von ihren Mautplänen abbringen lassen. Sie haben ihre Quatsch-Maut rücksichtlos durchgedrückt. Jetzt ist der Scherbenhaufen da. Weil die CSU die Mautverträge bereits vorab vergeben haben, dringen […]

Anton Hofreiter zur neuen Bahn-Strategie

Zur heutigen Vorstellung der neuen Strategie der Deutschen Bahn erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Ziel und Fahrplan stimmen. Jetzt muss noch eine starke Lok vorgespannt werden. Die Bundesregierung muss endlich weitsichtige, mutige Bahnpolitik machen. Als alleiniger Eigentümer muss der Bund zum einen kräftig Geld in Schienennetz und Fuhrpark stecken. Zum anderen muss sie für transparente und […]

Anton Hofreiter zum EuGH-Urteil zur PKW-Maut

Zum EuGH-Urteil zur PKW-Maut erklärt der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter: „Es ist gut, dass der EuGH diesen Maut-Unsinn abwürgt. Diese CSU-Maut hätte Ausländer diskriminiert und wäre nebenbei noch ein fettes Minusgeschäft. Das Urteil ist eine Klatsche für die Bundesregierung. Scheuer sollte jetzt endlich das Projekt Quatsch-Maut beerdigen und sich ernsthaft um eine vernünftige Verkehrspolitik kümmern. Es […]

Anton Hofreiter zur neuen Dachstrategie der Deutschen Bahn

Zu aktuellen Berichten über eine neue Dachstrategie der Deutschen Bahn erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Es wäre sehr vernünftig, wenn sich die Deutsche Bahn künftig auf den Schienenverkehr konzentriert und nicht länger Geld in abenteuerlichen Investitionen außerhalb von Deutschland bindet. Richtig ist auch, die Fahrgastzahlen zu verdoppeln. Das geht aber nur mit mehr Zügen, einem besseren […]

Herzlichen Glückwunsch zum 80sten, lieber Ströbi!

Die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter gratulieren Hans-Christian Ströbele zu seinem 80. Geburtstag: Lieber Christian, du bist ein Querkopf! Und das seit 80 Jahren. Du bist gradlinig, aufrichtig, treu. Du bist standfest, unbeirrbar und hartnäckig. Du bist ein leidenschaftlicher Demonstrant, ein Mann der Straße, da für die Menschen. Mit Fahrrad und rotem Schal – […]

Anton Hofreiter zum Klimakabinett

Zur heutigen Sitzung des Klimakabinetts erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: Es ist bedauerlich, dass die Bundesregierung nur so schleppend beim Klimaschutz vorankommt. Noch am Sonntag nach der Klimawahl waren die Klima-Ankündigungen mal wieder groß, doch heute gibt es nur einen vagen Verweis auf eine Grundsatzentscheidung im Herbst. Das überzeugt nicht. Die Klimakrise spitzt sich zu, die […]

70 Jahre Grundgesetz – 70 Jahre Freiheit und Demokratie

Zum 70. Jahrestag des deutschen Grundgesetzes erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Das Grundgesetz ist Versprechen und Auftrag zugleich. Es bildet seit 70 Jahren den Identitätskern unseres Landes – in einem kleinen Büchlein, bescheiden im Ausmaß, herausragend im Anspruch. Es steht für die Grundfesten Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und eine lebendige Zivilgesellschaft. Die Stärke […]

Anton Hofreiter zur UBA-Studie zu Einwegkaffeebechern

Zur aktuellen Studie des Umweltbundesamtes zu Einwegkaffeebechern erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: Der Einweg-Becher steht exemplarisch für den Müllwahnsinn in Deutschland. Noch immer ist Deutschland der größte Verpackungsmüllproduzent Europas. Wir müssen endlich runter von diesen Müllbergen. Die Bundesregierung muss die immense Verschwendung von Energie, Pappe und Kunststoffen für Kaffeebecher beenden. Sie muss konsequent auf Mehrweg setzen […]

Anton Hofreiter: Wir brauchen einen Klima-Vorbehalt

Der Koalitionsausschuss hat sich wieder nicht mit einem Klimaschutzgesetz befasst. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter: „Es ist bestürzend, wie SPD und Union eine Chance nach der anderen verstreichen lassen, ihren klimaschädlichen Kurs zu korrigieren und endlich für wirksamen Klimaschutz zu sorgen. Wieder wurde kein konkretes und wirksames Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht, beim Kohleausstieg […]

Statements von Anton Hofreiter zu Koalitionsausschuss, Klimaschutz, Plastikmüll (Marianengraben) und Wirtschaftspolitik (Bayer/VW)

Nachfolgend Statements von Anton Hofreiter zu den Themen Koalitionsausschuss, Klimaschutz, Plastikmüll (Marianengraben) und Wirtschaftspolitik (Bayer/VW): Koalitionsausschuss Man merkt deutlich, dass dieser Koalition das Schmiermittel, das die Koalition bisher zusammengehalten hat, ausgeht. Nachdem das Geld knapper geworden ist, hat man den Eindruck, dass die Koalition sich nicht mehr klar ist, in welcher Welt sie eigentlich regiert […]

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