Adams zum Abbruch eines ZDF-Interviews durch Björn Höcke

Zum Abbruch eines ZDF-Interviews durch Björn Höcke erklärt Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Interessant ist nicht nur die entlarvende Sprache von Höcke, auch das Selbstbild des radikalen Flügel-Vorsitzenden ist beängstigend, wenn er davon raunt, vielleicht einmal eine ‚interessante politische Persönlichkeit‘ zu werden. Offensichtlich dreht sich bei ihm alles immer nur um sich […]

Gemeinsame Empfehlungen von Rot-Rot-Grün im Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“

„Über die gemeinsam im Ausschuss beschlossenen Empfehlungen hinaus bedarf es aus unserer Sicht weiterer Reformen in Polizei und Justiz und Änderungsimpulse für die Gesellschaft“, erklären die Obfrauen Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu den durch die Mitglieder der Koalitionsfraktionen vorgelegten Empfehlungen zum Abschlussbericht des UA 6/1. „In […]

Siegesmund: Mobilität ist Klimaschutz- und Gerechtigkeitsfrage gleichermaßen

Zum Start der Europäischen Mobilitätswoche vom 16. bis 22. September erklärt Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Gute, saubere Mobilität in ganz Thüringen ist eine Frage des Klimaschutzes und der Gerechtigkeit. Wir brauchen eine gute Anbindung im ländlichen Raum, denn jede und jeder muss auch ohne eigenes Auto bequem von A […]

Bündnisgrüne zum Welt-Sepsis-Tag

Babett Pfefferlein: Problematik zum großen Teil im Gesundheitssystem begründet Am heutigen 13. September wird mit dem Welt-Sepsis-Tag auf Missstände in der Sepsis-Prävention und –behandlung hingewiesen. Babett Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN erklärt dazu: „Sepsis ist weltweit eine der häufigsten Erkrankungen und gleichzeitig eine von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommenen Erkrankung. Jährlich sind […]

Bündnisgrüne zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Dirk Adams: R2G beendet jahrelange Ungerechtigkeit „Ein guter Tag für den Zusammenhalt in Thüringen! Rot-Rot-Grün beendet nun endlich die jahrelangen Ungerechtigkeiten, die durch die Straßenausbaubeiträge entstanden sind. Heute hat das Parlament beschlossen, die Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 1. Januar 2019 abzuschaffen“, erklärt Dirk Adams, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In seiner heutigen Sitzung […]

Bündnisgrüne begrüßen neues Kindergartengesetz

Astrid Rothe-Beinlich: Vorfahrt für gute Bildung und Qualität von Anfang an! Heute hat der Thüringer Landtag ein neues Kindergartengesetz beschlossen. Damit schaffen wir die Voraussetzungen für ein umfassendes Maßnahmenpaket in Höhe von 142,6 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 zugunsten von mehr Qualität in unseren Kindergärten. Die neuen gesetzlichen Regelungen geben vor, dass ab 2020 […]

Mehr Sicherheit für Gerichtsvollzieher*innen

Astrid Rothe-Beinlich begrüßt den gemeinsamen Beschluss von R2G und der CDU-Fraktion Heute hat der Thüringer Landtag einstimmig das Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes beschlossen. „Uns ist ein besserer Schutz der in Thüringen mehrheitlich weiblichen Gerichtsvollzieher*innen bei Vollstreckungsmaßnahmen bei Schuldnern, von denen potenziell eine Gefährlichkeit oder Gewaltbereitschaft ausgehen kann, immens wichtig“, […]

Landtag verabschiedet Transparenzgesetz

Madeleine Henfling: Die Verwaltung braucht einen neuen Habitus In der heutigen Plenarsitzung des Thüringer Landtages wurde das Transparenzgesetz verabschiedet. „Wir freuen uns, dass wir den Weg vom Informationsfreiheitsgesetz zu einem Transparenzgesetz gegangen sind“, so Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Landtagfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. „Trotzdem bedauern wir, dass wir uns über viele der guten Anregungen […]

Adams: Nicht auf Erfolg in Themar ausruhen!

Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen, ruft zur Beteiligung an den zivilgesellschaftlichen Protesten gegen das Neonazi-Konzert in Themar auf: „Das nächste Neonazi-Großkonzert im südthüringischen Themar wurde abgesagt. Das ist zunächst eine gute Nachricht. Allerdings wurde bekannt, dass ein Ausweichkonzert in einem einschlägig bekannten Lokal der Szene in Kloster Veßra geplant sei. Der […]

r2g-Aktuelle Stunde: Ehrenamt als Verfassungsauftrag

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben eine gemeinsame Aktuelle Stunde „Ehrenamtliches Engagement würdigen: Schutz und Förderung des Ehrenamtes als Verfassungsauftrag festschreiben“ beantragt. Zum Ziel ihrer Initiative, die heute im Landtag beraten wird, erklärt Rot-Rot-Grün: Karola Stange (Fraktion DIE LINKE): „Ehrenamtlich Tätige leisten einen wertvollen Beitrag für die Erfüllung des Gemeinwohls. Der Einsatz von Ehrenamtlichen kann nicht hoch […]

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