Seenotrettung: Wir begrüßen die Einigung auf einen temporären Notfallmechanismus

Zum temporären Notfallmechanismus bei der Seenotrettung erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: „Wir begrüßen die Einigung auf einen temporären Notfallmechanismus zur Entlastung von Italien und Malta ausdrücklich. Seehofers Agieren ist ein wichtiger erster Schritt, um das Vertrauen der Mittelmeeranrainerstaaten zurückzugewinnen. Dies zeigt Wirkung: In dieser Woche durften zwei Schiffe mit aus […]

Seenotrettung ist humanitäres Gebot

Zum Beschluss des Rates der EKD, ein Schiff zu kaufen, mit dem Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet werden sollen, erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Luise Amtsberg, Sprecherin für Flüchtlingspolitik: Wir begrüßen sehr, dass die evangelische Kirche mit gutem Beispiel voran geht und mit dem Beschluss, ein eigenes Schiff ins Mittelmeer zu schicken, konkret Menschen vor dem Ertrinken […]

Statements Katrin Göring-Eckardt zu den Themen Haushalt, Grüner Knopf und Hongkong

Nachfolgend erhalten Sie Statements der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt zu den Themen Haushalt, Grüner Knopf und Hongkong. Haushalt: „Dieser Entwurf hat keine Antwort auf die dringlichste Frage unserer Zeit und unseres Landes, nämlich die Klimakrise. Es gibt keinen Plan, und es gibt kein Geld. Insofern ist dieser Entwurf ein Entwurf der doppelten Null. Wenn man sich […]

Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter zu den heutigen Fraktionsbeschlüssen und zum Abschluss der Fraktionsklausur in Weimar

Statements zum Abschluss der Fraktionsklausur in Weimar von Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter. Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender: „Wir haben uns in den vergangenen drei Tagen auf der Klausur intensiv mit einer ganze Reihe von Problemen beschäftigt, und wir sehen, dass wir in einer Zeit sehr großer Umbrüche leben. Und in dieser Zeit ist es notwendig, den […]

Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter zum Auftakt der Fraktionsklausur in Weimar

Nachfolgend Statements zum Auftakt der Fraktionsklausur in Weimar von den Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter. Katrin Göring-Eckardt: Dreißig Jahre nach der friedlichen Revolution steht die Demokratie unter Druck. Das haben wir erneut gelernt an diesem Wochenende. Aber es gilt auch: Eine große Mehrheit der Wählerinnen und Wähler in Ostdeutschland hat nicht AfD gewählt. So […]

Erinnerung an die deutschen Verbrechen in Polen

Zum 80. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen und des Beginns des Zweiten Weltkriegs erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Am 1. September vor 80 Jahren begann mit dem völkerrechtswidrigen Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg. Während des Krieges und der Besetzung Polens verübten deutsche Einsatzgruppen und Angehörige […]

Hongkong: Bürger- und Freiheitsrechte schützen

Zum Verbot der Massenproteste in Hongkong erklärt die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt: Wir sehen in Hongkong seit Monaten einen stetigen Angriff auf Bürger- und Freiheitsrechte. Mittlerweile geht es den hunderttausenden Protestierenden in Hongkong um viel mehr als das Auslieferungsabkommen nach Festlandchina. Sie fordern zurecht die grundsätzliche Aufrechterhaltung ihrer Freiheiten und die Achtung des chinesisch-britischen Abkommens, das das […]

Herzlichen Glückwunsch, Cem!

Zur Verleihung des Ignatz-Bubis-Preises an Cem Özdemir am kommenden Sonntag, den 18. August 2019 in der Frankfurter Paulskirche erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Wir gratulieren Cem Özdemir herzlich zu dieser besonderen Auszeichnung! Mit der Verleihung des Ignatz-Bubis-Preises für Verständigung an Cem Özdemir wird ein leidenschaftlicher Demokrat, Politiker und Bürger ausgezeichnet. Es ist […]

Alles Gute, Kerstin Andreae!

Zur Wahl Kerstin Andreaes zur Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Zu ihrer Wahl als neue Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft gratulieren wir Kerstin Andreae ganz herzlich. Mit ihrem Wechsel verlässt uns eine hoch geschätzte Kollegin, die unsere grüne Wirtschaftspolitik inhaltlich geprägt und […]

Katrin Göring-Eckardt zu Sondersitzungen/Maut, Bundeswehr, Klimakrise

Nachfolgend Statements der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt zu den Themen: Sondersitzungen/Maut „Wir kommen mitten in der sitzungsfreien Zeit nicht nur zusammen, um die Bundesverteidigungsministerin zu vereidigen, sondern auch, weil wir drei Ausschuss-Sondersitzungen haben. Berechtigterweise die Ausschuss-Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses zum Thema Iran. Bei den anderen beiden handelt es sich um Ausschusssitzungen, die notwendig sind wegen des […]

1 2 3 24