Werteerziehung geht nur gemeinsam

Zur Debatte um die Einführung von Islamunterricht in den Schulen erklären der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann, und der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: „Werteerziehung ist ein wichtiger Bestandteil des Bildungs- und Erziehungsauftrages der Schule und geht nur gemeinsam in der Klassengemeinschaft. Dort kennen sich die Kinder, durchleben ihren Schulalltag und lernen sich in ihrer […]

Schluss mit der Zockerei unter staatlicher Aufsicht – Schröder muss seinen Hut nehmen

Zu der in Rede stehenden Rettung der Nord-LB durch die Zahlung von fast 200 Millionen Euro aus Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt erklären der Fraktionsvorsitzende, Thomas Lippmann und der finanzpolitische Sprecher, Swen Knöchel: „Die LINKE kritisiert grundsätzlich, dass erneut eine durch Fehlinvestitionen in Schieflage geratene Bank mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger gerettet werden soll. […]

Bildungsminister legt negative Jahresbilanz vor

Einem Beschluss des Landtages aus dem Jahr 2014 folgend hat das Bildungsministerium mit dem Ende des 1. Schulhalbjahres seinen 5. Kurzbericht zur Entwicklung von Schülern, Lehrkräften und der daraus folgenden Unterrichtsversorgung im laufenden Schuljahr vorgelegt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Entgegen allen bisherigen Erfolgsmeldungen ist es dem Bildungsministerium erneut nicht gelungen, […]

Bankenrettung nach Gutsherrenart

Zu den aktuellen Ereignissen um die Nord LB erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann:  „Wie die FAZ meldet, soll sich das Land Sachsen-Anhalt nun doch mit einem finanziellen Beitrag an der Rettung der Nord-LB beteiligen. Dies widerspricht Aussagen, die Finanzminister Schröder gestern im Landtag machte. Die Fraktion DIE LINKE hat daher heute den Ministerpräsidenten aufgefordert, seinen […]

Respekt vor Engagement der Schüler*innen

Zur Aktion „Fridays for Future“, mit der sich Schüler*innen in vielen Ländern für den Erhalt der Lebensgrundlagen und eine lebenswerte Zukunft engagieren und den Versuchen des Bildungsministeriums, diese durch dienstliche Anordnungen an die Schulleitungen auf den Nachmittag zu verbannen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Das Engagement der jungen Leute, ihre Zukunft selbst […]

Machtkampf in der AfD eskaliert – weniger rechtsextrem wird sie dadurch nicht

Nach den Äußerungen der letzten Tage war absehbar, dass André Poggenburg keine Zukunft in der AfD haben wird. Mit weiteren Gleichgesinnten hat er offenbar schon von langer Hand die Gründung einer noch radikaleren Partei vorbereitet und entsprechend jetzt die AfD verlassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Schon seit Monaten wird die Fraktion immer wieder […]

AfD für Abschaffung des Solidaritätszuschlages

Schlag ins Gesicht der ostdeutschen Bevölkerung Die AfD hat sich über Monate hinweg gemeinsam mit der FDP im Bundestag vehement für die Abschaffung des Solidaritätszuschlages eingesetzt. Letztlich ist sie damit am Verantwortungsbewusstsein der anderen Parteien gescheitert. Zu diesem Vorgehen, mit dem sich die AfD gegen die weitere Unterstützung für den Aufbau Ost wendet, erklärt der […]

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt Bündnis für Schulsozialarbeit

Das mit EU-Fördermitteln über viele Jahre sehr erfolgreich aufgebaute System der Schulsozialarbeit soll auch über das Ende der Förderperiode im Jahr 2020 nachhaltig und flächendeckend in den Schulen des Landes verankert werden. Dafür setzt sich ein breites Aktionsbündnis aus Organisationen der Schüler*innen und Eltern sowie der Beschäftigten und der Träger ein. Mit der Unterzeichnung der […]

Schulsozialarbeit muss bis mindestens 2022/23 finanziert werden

Seit mehr als zwei Jahren wird auf Initiative der Fraktion Die LINKE im Landtag und im Bildungsausschuss über die bisher ungesicherte Perspektive für das mit EU-Geldern in den letzten zehn Jahren in Sachsen-Anhalt erfolgreich aufgebaute Angebot von Schulsozialarbeit diskutiert und gestritten. Mit Blick auf die heute zu Ende gehenden Haushaltsberatungen erklären dazu der Fraktionsvorsitzende Thomas […]

Haushaltsberatungen 2019 mit einer starken LINKEN Alternative

Anlässlich der bevorstehenden abschließenden Beratungen für den Haushalt 2019 zur kommenden Landtagssitzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann, die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel:  Die Fraktion DIE LINKE ist in diesen Haushalt mit einem umfangreichen Forderungspaket für die Bereiche Bildung, Gesundheit und Kommunen gestartet. Die Forderungen folgten dabei der seit Jahren […]

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