Tampons und Binden sind keine Luxusgüter

Karola Stange, Gleichstellungpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, begrüßt die morgen auf der Tagesordnung stehende Bundesratsinitiative Thüringens zur Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Monatshygieneartikel für die Menstruation auf sieben Prozent zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Diese Artikel sollen damit in die Liste der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz aufgenommen werden.

„Bisher liegt der Steuersatz für Monatshygieneartikel bei 19 Prozent. Damit werden sie nicht als Artikel des täglichen Bedarfs gewertet, sondern als Luxusartikel. Der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent gilt für alle wichtigen Dinge des täglichen Bedarfs. Vermeintlich. Denn unter ‚täglichem Bedarf‘ werden nicht nur Grundnahrungsmittel wie Brot oder Milch verstanden, sondern zum Beispiel auch Kaviar, Sammelmünzen, Schnittblumen oder dekorative Bildwerke. Auf der Seite des Bundesfinanzministeriums heißt es dazu ‚Das Prinzip ist einfach: Das, was im Alltag gebraucht wird, wird auch niedriger besteuert.‘ Da fragt man sich doch, was im Alltag dringender gebraucht wird: Kaviar und Sammelmünzen oder Tampons und Binden?“, fasst Karola Stange die Problematik zusammen.

Die Abgeordnete weiter: „Die Periode ist kein Luxus und sie ist nichts, wogegen oder wofür sich Frauen entscheiden können. Für sie gehört die Periode zum Alltag und damit auch entsprechende Hygieneprodukte. Die hohe Besteuerung dieser Produkte stellt eine fiskalische Diskriminierung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts dar. Wir unterstützen daher das Anliegen der Bundesratsinitiative ausdrücklich und möchten zukünftig auch dafür sorgen, dass auf öffentlichen Toiletten Tampons und Binden kostenfrei zur Verfügung stehen.“

Quelle: DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag

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